14. März 2012

GRÜNE JUGEND NRW bereit für den Wahlkampf – Jetzt erst recht!



Zur heutigen Auflösung des nordrhein-westfälischen Landtags und den damit verbundenen nötigen Neuwahlen erklärt Alexander Ringbeck, Sprecher der GRÜNEN JUGEND NRW:

„Die nun anstehenden Neuwahlen kommen für uns alle überraschend. Die rot-grüne Minderheitsregierung ist zwar beendet, aber sicherlich nicht gescheitert. Mit einer neuen politischen Kultur und wichtigen politischen Projekten wie der Abschaffung der Studiengebühren, den ersten Schritten zum Klimaschutzgesetz, aber auch mit dem durchaus umstrittenen Schulkonsens, konnte die Koalition bis zuletzt erfolgreich und verlässlich arbeiten.
Die plötzliche Blockade der Opposition, die durch die neu bewerteten juristischen Umstände überfordert wirkte, beendet diese Koalition früher als erwartet, obwohl noch Zeit für Verhandlungen über den Haushalt gewesen wäre. Die FDP hat sich schlichtweg verzockt und muss nun um den Wiedereinzug in den Landtag bangen. Für uns als GRÜNE JUGEND NRW steht jetzt vor allem die Chance im Vordergrund, in NRW klare rot-grüne Verhältnisse zu schaffen. Dafür werden wir nun eintreten: Für eine starke GRÜNE JUGEND und starke Grüne im nordrhein-westfälischen Landtag. Wir sind bereit!“



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