Antirassismus

24. März 2019

Abschiebehaft abschaffen – rassistischer Willkür entgegentreten

Bis zu 18 Monate Haft, ohne eine Straftat begangen zu haben. Das ist die Realität vieler Geflüchteter, die in Abschiebehaft sitzen. Was ist Abschiebehaft eigentlich? Abschiebehaft bedeutet, dass die Ausländerbehörden oder die Bundespolizei geflüchteten Menschen vor der Abschiebung die Freiheit entziehen. Die Haft ist geregelt in §62 des Aufenthaltsgesetzes. Demnach können Geflüchtete in Schutzhaft genommen […]

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10. August 2018

NSU – kein Schlussstrich ohne vollständige Aufklärung!

Der NSU hat als neonazistische terrroristische Vereinigung zwischen 2000 und 2007 mehrere Morde quer durch Deutschland an mindestens 9 Mitbürger*innen mit Migrationshintergrund und einer Polizistin verübt. Zahllose weitere Verbrechen wie Sprengsoffanschläge und Raubüberfälle gehen auf Konto des Terrors, mit dem der NSU die Bundesrepublik überzogen hat. Die bislang bekannten Mitglieder des NSU, Uwe Bönhard, Uwe […]

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