Datenschutz und Netzpolitik

30. Juni 2013

Gesellschaft entwickeln, Internet entdrosseln!

AntragstellerInnen: Kay Mähler, Florian Guta, Andreas Krischer, Sebastian Klick, Firat Yaksan, Kubilay Yurdakul, Simon Hölscher (aus Bonn) In vielen Gesellschaften ist das Internet ein wichtiger Bestandteil des sozialen Lebens geworden. Twitter, Facebook und YouTube trugen unter anderem zum ”Arabischen Frühling” bei: Viele Demonstrationen konnten so über die sozialen Netzwerke – fernab von staatlicher Zensur – […]

14. November 2010

Offene Formate (Beschlussfassung)

Offene Formate (Beschlussfassung) Antragsteller: Benedikt 2 Wildenhain Die GRÜNE JUGEND NRW wird ab spätestens der übernächsten LMV sämtliche selbsterstellten Dateien in offenen möglichst patentfreien Formaten (bevorzugt solche, die standardisiert sind) zur Verfügung stellen, sofern für den Datentyp ein entsprechendes Format zur Verfügung steht. Daten, die weiterverbreitet werden, sollten, wenn dies zeitlich möglich ist, ebenfalls in […]

14. November 2010

Beschluss zum Jugendmedienschutz-Staatsvertag (JMStV)

AntragstellerIn: GJ Bochum 2 und Wattenscheid Die Grüne Jugend NRW fordert die Landtagsfraktion dazu auf, gegen den Jugendmedienschutz-Staatsvertag (JMStV) zu stimmen. Die Fraktion wird aufgefordert im Zusammenhang mit dem Jugendmedienschutz-Staatsvertrag Initiativen zu ergreifen bzw. zu unterstützen, die Jugendschutz und Netzpolitik voranbringen. Begründung: Protokoll/Notizen: Der von Dr. Jürgen Rüttgers unterschriebene JMStV ist medien-, jugend- und netzpolitischer […]

16. Februar 2010

NETZPOLITIK: Interview mit Matthi Bolte

Risiko und Chancen, die Frage der sozialen Gerechtigkeit, Google und das Zensurgesetz. Matthi reitet mit uns durch den Internetdschungel. :>krass Matthi, auf der nächsten Landesmitgliederversammlung beschäftigen wir uns mit Netzpolitik. Wieso ist uns dieses Thema so wichtig? Matthi Bolte: Das Thema Netzpolitik ist wichtig, weil wir es heute mit einer Gesellschaft zu tun haben, in […]

28. Juni 2009

Konsequenter Datenschutz

Die GRÜNE JUGEND NRW fordert, … …dass weder Parteien oder WählerInnengruppen noch anderen TrägerInnen von Wahlvorschlägen im Zusammenhang mit Parlaments- und Kommunalwahlen oder unmittelbaren Wahlen von Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern sowie Landrätinnen und Landräten sowie nach § 35 Abs. 2 MG NRW AntragstellerInnen und Parteien in Zusammenhang mit Volksbegehren und Volksentscheiden Auskünfte aus dem Melderegister erteilt […]