GRÜNE JUGEND NRW fordert mehr Transparenz in der 1.-Klasse-Diskussion

Im Zuge der aktuellen Debatte um die Abschaffung der 1. Klasse in Regionalzügen bekräftigt

die GRÜNE JUGEND NRW ihre Positionen!

 

Johanna Jurczyk, Sprecherin der GRÜNEN JUGEND NRW, stellt fest:
„Die aktuelle Resonanz auf unsere Forderung zur Abschaffung der 1. Klasse im Regionalverkehr zeigt eine breite Zustimmung der Bevölkerung, insbesondere von den Pendler*innen in Nordrhein-Westfalen. Nun geht es darum die konkrete Umsetzung zu diskutieren.“

 

Hierzu sei eine Veröffentlichung von Fahrgastzahlen, Einnahmen und Finanzierungsausgleich von 1. und 2. Klasse durch die Verkehrsverbünde NRWs nötig, ließ Sebastian Klick, Sprecher der GRÜNEN JUGEND NRW verlauten. „Die aktuellsten, auf der Internetseite des VRR auffindbaren Daten (Verbundbericht 2010/2011) zeigen, dass die 1.Klasse ein absolutes Nischenprodukt ist. Die 1.-Klasse-Zuschläge machen lediglich 0,2% der Einnahmen des VRR aus – bei sinkender Tendenz. Bei den Fahrten mit 1.-Klasse-Zuschlag gibt der VRR sogar einen Anteil von 0,0% an. Die 1.-Klasse Fahrten sind also statistisch offenbar nicht erfassbar. Wir fordern den VRR auf, die Aussage, dass auf einzelnen Strecken die erste Klasse zu 100% ausgelastet sei, mit aktuellen Daten zu belegen!“, so Klick.

 

„Mit fundiertem Wissen wollen wir das realpolitische Vorhaben eines einfacheren, sozialeren und attraktiveren ÖPNVs zum Wohle der Menschen umsetzen!“, erklärt Johanna Jurczyk.

Solidarität mit Doğan Akhanlı

Im Zuge des erneut eröffneten Prozesses gegen den Kölner Menschenrechtler Doğan Akhanlı solidarisieren sich die Grüne Jugend NRW und die Grüne Jugend Köln mit Doğan Akhanlı, seiner Familie und seinen Freund*innen.

(mehr …)

GRÜNE JUGEND NRW fordert Bildungsoffensive!

Anlässlich der Rekordanmeldezahlen an den Hochschulen in NRW, die durch den doppelten Abiturjahrgang verursacht wurden, erklärt Johanna Jurczyk, Sprecherin der GRÜNEN JUGEND NRW:

„Das Wissenschaftsministerium hat bei dem Ausbau von Studienplätzen versagt. Zwar wurden zusätzliche Studienplätze geschaffen, doch wurde zu spät mit dem Ausbau nordrhein westfälischer Hochschulen begonnen. . Wir fordern allen Bewerber*innen ein zeitnahes Studiumzu ermöglichen.“
Viel zu spät haben die nordrhein westfälischen Hochschulen mit dem Ausbau in Bezug auf Räumlichkeiten und Lehre angefangen. Obwohl der doppelte Abiturjahrgang seit fast einem Jahrzehnt für das Jahr 2013 bekannt war, versuchen nun zahlreiche nordrhein westfälische Hochschulen der Verantwortung auszuweichen, jungen Menschen ihr Recht auf Bildung zukommen zu lassen. Gründe wie Platzmangel oder gar Mangel an Professuren werden entschuldigend vorgezogen und die Numeri Clausi werden angehoben, um die Massen an Bewerbungen zu selektieren.
Sebastian Klick, Sprecher der GRÜNEN JUGEND NRW ergänzt:
„ Wir sehen die Handlungspflicht bei der rot-grünen Landesregierung! Die Abschaffung von Numeri Clausi muss für eine Gewährleistung des Rechts auf Bildung konsequent angestrebt werden.“
Auch vor dem Doppeljahrgang haben nordrhein westfälische Universitäten Mängel im Ausbau der Lehre aufgezeigt. Dieses Problem parallel mit dem räumlichen Ausbau der Hochschulen NRWs lösen zu wollen, zeugt von kurzsichtiger Bildungspolitik.
„Wir fordern den Bund auf, die Hochschulen auch für die Lehre finanziell besser auszustatten, statt nur die Forschungselite zu fördern. Forschung ist ohne gute Lehre mittelfristig nicht möglich, da schon heute in vielen Bereichen Fachkräfte fehlen!“, so Johanna Jurczyk weiter.
Sebastian Klick beleuchtet jedoch auch ein Problem außerhalb des hochschulpolitischen Blickwinkels. „Im Übrigen erhöht die Schulzeitverkürzung nicht nur den Druck auf Studienbewerber*innen , sondern auch auf Ausbildungsplatzsuchende. Hier wollen wir die Interessen und Zukunftsperspektiven von jungen Menschen wahren!Aus diesem Grund fordern wir eine Ausbildungsplatzgarantie in NRW , denn jede*r sollte die Möglichkeit einer freien und unabhängigen Berufswahl haben.“

Fünf Tage in der Regenbogenrepublik Gezi

terry_istanbul

Ein politischer Reisebericht von Terry Reintke

Istanbul ist in aller Munde: Eine Generation begehrt auf gegen eine immer autoritärer agierende Regierung, sie setzen sich auf die Straße, sie besetzen Parks und Plätze und sie fordern Demokratie, Freiheit, Gleichheit für Lesben, Schwule, Transgender, Bisexuelle, für Kurd*innen und Armenier*innen, für Arme und Reiche, für Frauen und Männer. Der Duft von Wandel liegt in der Luft! Ich bin nach Istanbul gefahren. Das war lange geplant. Ich wollte die Aktivist*innen während der Pride unterstützen. Doch dann ging es plötzlich um viel mehr.
Es wird Morgen in einem kleinen Park in Kadiköy am Tag der Pride in Istanbul.Es wird Morgen in einem kleinen Park in Kadiköy am Tag der Pride in Istanbul.

Nach zwei Minuten Hallo und Küsschen dreht sich jedes Gespräch um Politik, um gesellschaftlichen Wandel, um Freiheit, um Staatsmacht und um den Mann, der es in einer Rekordzeit geschafft hat, weite Teile der türkischen Opposition zu vereinen: Recep Tayyip Erdogan, Ministerpräsident der Türkischen Republik.

Auf den Straßen der heimlichen Hauptstadt treffen sich dieser Tage nämlich nicht nur Plünderer und Terroristen – wie von der Regierung behauptet. Es trifft sich ein sehr breiter Strauß an unterschiedlichsten Menschen mit sehr verschiedenen Anliegen. Nur eines haben sie gemeinsam: Sie sind sich sicher, dass die Türkei eine Erneuerung braucht, dass sie demokratischer werden muss und dass eine lebendige Zivilgesellschaft ein integraler Bestandteil dieser neuen Türkei sein muss.

Ilbey und Begüm sitzen auf der Terrasse einer kleinen Dachgeschosswohnung in Kadiköy auf der anatolischen Seite Istanbuls, trinken Wein und erzählen von ihren Erlebnissen. Sie sprechen über die Proteste nicht in einer Welle von Euphorie. Denn soziale Ungleichheit, Gräben in der türkischen Gesellschaft und Armut, Ausgrenzung und fehlende Alternativen sind immer Teil der Auseinandersetzung mit der derzeitigen Situation. Nichtsdestotrotz sind sie hoffnungsfroh.

Regenbogen-Stadt Istanbul

Mindestens 60.000 Teilnehmer*innen sind es, die am 30. Juni 2013 die Istiklal – die Straße der Freiheit – in Beyoglu in Istanbul herunterlaufen, um für ihre Rechte zu demonstrieren. Der Anblick ist atemberaubend. Vom Taksim-Platz bis zur Tünel-Bahn singen und tanzen Menschen und tragen buntgestreifte Flaggen, die die Straße in ein Regenbogenmeer verwandeln.

Schon in der Woche zuvor hatten tausende Menschen demonstriert, um ihre Solidarität mit Trans- und Intersexuellen Menschen zu zeigen. Denn gerade Transfrauen sind in der Türkei massiv von Gewalt betroffen. Allein im letzten Jahr wurden 18 Transfrauen in der Türkei umgebracht – oftmals ohne juristische Folgen.

Die gesamte Pride dauert mehr als eine Woche und ist gefüllt mit Diskussionen, Filmabenden, Theater, Ausstellungen, Partys und eben politischen Kundgebungen. Denn genau das ist diese Pride: Eine politische Kundgebung. Eine sehr schöne und bunte vielleicht, aber im Kern geht es hier um harte politische Forderungen: Die Verfassung soll endlich die Diskriminierungen gegenüber sexueller Orientierung und Genderidentität verbieten, ein neues Gesetz gegen Hasskriminaltität, die jedes Jahr in der Türkei mehrere Dutzend Opfer fordert, muss her und endlich sollen mehr queere Menschen in politische Ämter.

Levent, ein junger Istanbuler Rechtsanwalt und einer der Hauptorganistoren der Pride, wird zu Beginn der Demo von der Polizei darauf hingewiesen, dass sich am Rande der Pride eine kleine Gruppe von Ultranationalisten versammelt hat. Forsch sagt er dem Polizisten: “Es liegt in der Verantwortung der Polizei, dass nichts passiert, nicht in unserer. Wir werden demonstrieren.”

Und dann setzt sich der Zug in Bewegung – in all seiner Pracht und “Schulter an Schulter gegen Faschismus” wie die Teilnehmer*innen zum Besten geben. Volker Beck und Viola von Cramon sind vor Ort, um die Bewegung zu unterstützen und sich ein Bild von der Situation zu machen. Beide sind begeistert vom Engagement und der emanzipatorischen Energie, die die Pride und die Proteste in Istanbul begleiten.

Und was machen die Grünen vor Ort?

Die sind mittendrin. Sevil Turan, Sprecherin der türkischen Grünen, erzählt: “Wir unterstützen die LGTBQ Bewegung. Wir sind tief in ihr verwurzelt. Gleichzeitig müssen wir es jetzt – vor allem vor dem Hintergrund der Gezi-Proteste – schaffen, breite Bündnisse mit unterschiedlichen Teilen der Zivilgesellschaft zu spannen.”

Wir kennen uns schon lange und sitzen nun in einem kleinen türkischen Restaurant und trinken Ayran. Sie ist 29 Jahre alt und redet sehr offen über Probleme, die politischen Gruppen und eben auch den Grünen in der Türkei begegnen. Unter anderem die 10 %-Hürde zum türkischen Parlament hindert viele kleinere linke Parteien daran, auf nationaler Ebene Politik institutionell zu gestalten. Aber im März 2014 sind Kommunalwahlen. Die türkischen Grünen wollen queere Kandidat*innen und junge Menschen aufstellen und damit die politischen Strukturen aufbrechen.

Onur Fidangül, ein LGTBQ-Aktivist aus Istanbul und ehemaliges Vorstandsmitglied der europäischen Grünen Jugend (FYEG), sagt: “Die Proteste haben gezeigt: Wir können etwas bewegen! Die breite europäische Solidarität hat uns darin bestärkt. Wir werden weiterkämpfen, damit die Forderungen des Gezi-Protests und der LGTBQ Bewegung nicht verhallen.”

Ilbey, Begüm, Levent, Sevil und Onur verändern diese Gesellschaft. Sie werden die Türkei bunter, ökologischer, sozialer und demokratischer machen. Ich werde wieder nach Istanbul fahren und sie dabei unterstützen. Und du?

Biomasse – nachhaltig in die Zukunft!

Die Nutzung von Biomasse bringt viele Probleme mit sich und ist eine der umstrittensten erneuerbaren Energieträger. Die Möglichkeit Strom aus Biomasse dann zu erzeugen wenn er gebraucht wird, ist auf der anderen Seite der große Vorteil der Biomasse im Vergleich zu Solaranlagen und Windrädern. Den Einspeisevorrang für Biomasse wollen wir aufweichen, sobald alle Kohlekraftwerke vom Netz gegangen sind, damit diese Flexibilität der Biomasse zum Gelingen der Energiewende beiträgt. Das Ziel einer 100% erneuerbaren Stromversorgung bis 2030 ist ohne die Nutzung von Biomasse kaum zu schaffen.

Für uns als GRÜNE JUGEND NRW ist jedoch klar:

  •  Die Biomassenutzung darf nicht zu einer Ausweitung der Massentierhaltung führen!
  • Die Biomassenutzung darf nicht die Lebensmittelversorgung beeinträchtigen und damit den Hunger verschärfen!
  • Die Biomassenutzung darf nicht zur Rodung der letzten verbliebenen Ur- und Regenwälder führen!
  • Die Biomassenutzung darf nicht zu einem massiven Import von Biomasse aus weit entfernten Regionen führen!
  • Die Biomassenutzung darf nicht zu weiteren Monokulturen führen 
  • Massentierhaltung ist nicht Bio!

Die Einführung des Güllebonus, führte dazu, dass Betreiber*innen großer Massentierhaltungsbetrieben die anfallende Gülle zu guten Preisen verkaufen konnten und somit die Massentierhaltung indirekt subventioniert wird. Wir bekräftigen unsere Forderung nach einer Einstreupflicht. Durch die Einstreu im Stall wird die Gülle gebunden. Der entstehende Mist kann als biologischer Dünger genutzt werden. Auf diesem Wege gelangt weniger Gülle in die Bäche und Flüsse, da mehr von den Pflanzen aufgenommen wird. Mist, der nicht auf Felder ausgebracht werden kann, muss kostenfrei an die Betreiber*innen von Biogasanlagen abgegeben werden. Der Güllebonus wird so überflüssig und kann eingespart werden.
 

Hunger kann nicht nachhaltig sein!

Der Hunger in der Welt nimmt nicht ab, obwohl sich zahlreiche Staaten dazu verpflichtet haben, den Hunger zu bekämpfen. Dafür gibt es viele verschiedene Gründe. Der weltweit steigende Fleischkonsum führt zu einem größeren Bedarf an Futtermitteln, die reguläre Lebensmittel von den Anbauflächen verdrängen. In der EU werden 58% der Getreideernte als Tierfutter verwendet. Dem Gegenüber stehen 2% der weltweiten Ackerfläche, auf denen Energiepflanzen angebaut werden. Noch ist die Hungerproblematik also vor allem auf ungerechte Verteilung und den hohen Fleischkonsum zurückzuführen. Doch Mittelfristig ist es nötig, verstärkt Reste der Nahrungsmittelproduktion (wie z.B. Stroh) zur Herstellung von Biomasse zu nutzen. Außerdem fordern wir ein Verbot der Einfuhr von Energiepflanzen aus Regionen, in denen Lebensmittelknappheit herrscht.
 

Zukunft ist nicht ohne Regen- und Urwälder zu haben

Die letzten verbliebenen Regen und Urwälder brauchen unseren Einsatz für ihren Schutz. Wir fordern die Einführung globaler Regeln, die die Rodung dieser wichtigen Lebensräume effektiv verhindern. Eine Produktion von Biomasse auf ehemaligen Regenwaldflächen ist das Gegenteil einer ökologischeren Welt. Deswegen darf Biomasse nicht auf dafür gerodeten Regen- und Urwaldflächen angebaut werden

Zukunft braucht Vielfalt

Riesige Felder, auf denen nur Mais und andere Getreidearten angebaut werden, prägen in einigen Regionen das heutige Landschaftsbild. Dies gefährdet die Biodiversität. Nachhaltige Biomasse kann nicht aus Energiepflanzenmonokulturen kommen. Stattdessen fordern wir, vielfältige Blumenmischungen zu nutzen, die nach dem heutigen Stand der Forschung zwar etwas weniger Energie pro Flächeneinheit liefern können als Energiepflanzen, dabei aber für einen sehr vielfältigen Lebensraum sorgen und so ökologischen Zusatznutzen mit sich bringen. Wir fordern daher die Einführung eines Wildwiesenbonus, um diese ökologische Form der Energieerzeugung weiterzuentwickeln.
Wir wollen auch das Anlegen von Blühstreifen auf nicht genutzten Flächen zwischen Wegen und Feldern verbindlich vorschreiben. Denn durch die um sich greifenden Monokulturen verschwindet immer mehr Lebensraum nicht nur für Niederwild, sondern auch für Bienen, Schmetterlinge und andere Insekten.
Außerdem wollen wir das Anpflanzen von Energiepflanzen als schnell wachsende Zwischenfrüchte fördern. Pflanzen wie Klee, Erbsen oder Senf produzieren in kurzer Zeit viel Biomasse und sollten in der Fruchtfolge stärker berücksichtigt werden. Auch bisher ungenutzte Energiepflanzen wie Hanf müssen angebaut werden können.
Die Nutzung von Holz zur Energiegewinnung muss an strenge Auflagen zur nachhaltigen Waldwirtschaft geknüpft werden. Gerade beim Rohstoff Holz bietet sich aber die sogenannte Kaskadennutzung an: zuerst wird das Holz für z.B. Möbel genutzt, und dann am Ende der Nutzungszeit zur Energiegewinnung verbrannt.
Aber auch aus Bioabfällen lässt sich Biogas gewinnen. Wir fordern daher die flächendeckende Einführung einer Biomülltonne und die Überprüfung und gegebenenfalls Aufhebung der bisherigen Ausnahmeregeln. Darüber hinaus fordern wir von den Kommunen ihren eigenen Grünabfall wenn möglich energetisch zu verwerten.
 

Die Zukunft ist anders

Jede Form der Energieerzeugung hat Auswirkungen auf die Umwelt. Atom- und Kohlekraft, sowie Fracking sind Möglichkeiten der Energiegewinnung, die ein sehr hohes Risiko für die Menschen heute, aber auch für künftige Generationen bergen. Die Nutzung von erneuerbaren Energien ist im Gegensatz dazu weniger umweltschädlich, da sie keinen radioaktiven Müll oder große Mengen CO2 hinterlässt. Ein erneuerbares Stromversorgungssystem braucht aber auch flexible Kraftwerke, die bei hoher Nachfrage oder geringem Angebot einspringen können. Für diese Flexibilität kann neben anderen Alternativen auch die Biomasse genutzt werden. Wir fordern daher eine Regelung, die diese Flexibilität nutzbar macht. Dabei muss aber beachtet werden, dass die Biomasse nicht zugunsten der Kohle- oder Atomkraft eingeschränkt wird! Langfristig wird die Biomasse eine wichtige Rolle bei der Produktion von Biogas darstellen. Mit dem erzeugten und speicherbarem Gas kann in Spitzenzeiten so die Stromversorgung sichergestellt werden.
Auch die Erneuerbaren, ob Sonne, Wind, Wasserkraft oder Biomasse haben einen Einfluss auf die Umwelt. Daher gilt auch bei 100% Erneuerbaren: nur Strom sparen kann Umweltfreundlich sein!

Glossar

Biomasse: Biomasse sind Pflanzenteile und andere natürliche Stoffe die (in dem hier verwendeten Zusammenhang) zur Gewinnung von Energie geeignet sind.
Erneuerbare Energieträger: Energieträger sind Stoffe die zur Energieerzeugung und/oder Speicherung geeignet sind. Erneuerbar ist ein Energieträger dann, wenn er z.B. nachwächst wie zum Beispiel Pflanzenteile.
Einspeisevorrang: regelt, dass erneuerbar erzeugter Strom vor Strom aus anderen Quellen (z.B. aus Kohle- oder Atomkraft) ins Stromnetz eingespeist wird.
Monokulturen: Große Felder auf denen nur eine Pflanzensorte angebaut wird. Monokulturen sind für Schädlinge besonders anfällig und stellen gleichzeitig ein Problem für die Artenvielfalt dar.
Güllebonus: eine zusätzliche Vergütung für die Betreiber*innen von Biomassekraftwerken, wenn sie Gülle in ihren Kraftwerken nutzen.
Gülle Urin und Kot von Tieren, der in der als Dünger genutzt werden kann.
Einstreu: Einstreu dient dazu im Stall den Urin und Kot der Tiere aufzunehmen. Sie kann aus zum Beispiel aus Stroh oder Sägespänen bestehen.
Mist: Die Einstreu bindet den Kot und Urin es entsteht Mist, der ebenso wie Gülle als Dünger genutzt werden kann. Da Mist eine festere Konsistenz hat als die Gülle gelangen die enthaltenen Stoffe nicht so schnell in die Flüsse und das Grundwasser, wodurch die negativen Folgen der Gülledüngung abgeschwächt werden.
Zwischenfrüchte: Pflanzen, die zwischen den den hauptsächlich angebauten Pflanzen angebaut wird.

Beschlussfassung der Landesmitgliederversammlung am 29./30. Juni 2013 in Bielefeld.