Bereits in ihrem Grundsatzprogramm von 2008 hat die Grüne Jugend NRW die Kultur als „Anker der Gesellschaft“ bezeichnet, und damit die Bedeutung von Kunst- und Kulturvielfalt als ein wichtiges Merkmal einer Wissensgesellschaft hervorgehoben. Dabei stellt besonders die Förderung musischer und künstlerischer Fähigkeiten und die Beschäftigung mit Kunst und Kultur ein wichtiges Gegengewicht zum kommerzialisierten Mainstream dar.
In den Städten und Gemeinden in NRW hat sich in den vergangenen Jahren und Jahrzehnten ein breites Spektrum an Kunst und Kultur entwickelt, Projekte mit Schulen konnten initiiert werden und Besuche in Theater und Museen sind weitestgehend erschwinglich geworden. Doch klar ist, dass gerade die Kulturförderung der Kommunen in NRW mehr und mehr durch Sparzwang und betriebswirtschaftlichen Erwägungen bedroht wird. Die Grüne Jugend NRW sieht darin eine große Gefahr für das kulturelle Leben in unserem Bundesland.
Das Problem liegt gerade in den Kommunen auf der Hand: Kulturförderung ist laut Landesverfassung eine freiwillige Leistung der Städte und Gemeinden, fällt somit nicht unter die sogenannten „Pflichtigen Selbstverwaltungsaufgaben“. De Facto heißt dies in vielen Städten und Gemeinden, dass der Rotstift vor allem bei der Förderung von Einrichtungen des kulturellen Lebens angesetzt wird. Bei Städten und Gemeinden die einen „Nothaushalt“ betreiben, also vom Kreis und der Bezirksregierung zum Sparen verdonnert werden können, sind den Kommunen bei dem Vorgang sogar weitestgehend die Hände gebunden. So bleibt vielen KämmerInnnen nur eines, und zwar bei den Museen und Theatern, aber auch bei Musik- und Volkshochschulen radikal zu kürzen. Gleiches gilt für die Förderung der freien Kunst, die bisweilen sowieso schon Akzeptanzprobleme vor Ort hat. Für viele Einrichtungen und Institutionen bedeutet dies immense Einschnitte bei Programm und Angeboten. Die Konsequenzen dieser Sparmaßnahmen sind vielerorts bereits jetzt deutlich sichtbar, wenn Theater geschlossen werden, Musikschulangebote verteuert und TheaterpädagogInnen von den Schulen abgezogen werden. Dies hat die Folge, dass Menschen aller Altersgruppen deutlich weniger in Kontakt mit Kunst und Kultur kommen.
Die Grüne Jugend NRW sieht die Förderung von Kunst und Kultur als eine Kernaufgabe der Kommunen und fordert, diese Förderung auf lange Sicht als Pflichtaufgabe der Städte und Gemeinden in der Landesverfassung festzuschreiben und damit die Betroffenen vor folgenreichen Kürzungen zu bewahren. Dabei sollte, wie im Koalitionsvertrag festgeschrieben, zumindest eine Mindestausstattung für die Kulturförderung gesichert werden.
Deshalb fordern wir die Grüne Partei und die Landtagsfraktion auf, den angekündigten Prüfantrag im Landeshaushalt durchzuführen und die Ergebnisse zügig in die parteiinterne Diskussion einfließen zu lassen.
Beschlussfassung der Landesmitgliederversammlung am 10.7.2011.
