Der Arbeitskreis Ökologie hat am 26. Februar von 17 bis 19 Uhr Oliver Krischer (MdB) an der Strippe.
Erfahre von Oliver direkt aus dem Bundestag was die Groko gegen die Klimakrise tut und nutze die Möglichkeit direkt Fragen zum Thema an Oliver zu stellen.
Wenn du dabei sein möchtest, dann schick eine Mail an:
ak-oeko-editor@nrw.gruene-jugend.de
Du erhältst dann kurz vorher die Telefon-Einwahldaten.
Eine Veranstaltung mit 💚 vom Arbeitskreis Öko.
Nach der gescheiterten Fusion mit dem indischen Stahlkonzern Tata Steel hat
ThyssenKrupp in der letzten Woche einen Abbau von rund 6000 Stellen beschlossen.
Mit zehntausenden Beschäftigten im Ruhrgebiet ist auch hier für viele
Angestellte die Zukunft ungewiss. Betriebsbedingte Kündigungen soll es vorerst
nicht geben, ganze Standorte wie das Warmbreitwerk in Bochum sollen aber
geschlossen und die Produktion samt der Angestellten zu anderen Standorten
verlagert werden.
Die GRÜNE JUGEND Ruhr beobachtet diese jahrelange Misswirtschaft von Thyssen
Krupp mit Sorge und Entsetzen. Alle Standorte von ThyssenKrupp im Ruhrgebiet
schreiben schwarze Zahlen und leisten einen immens wichtigen Beitrag zum
Gesamtumsatz des Konzerns. Sie sollen jetzt die Zeche für das Missmanagements
eines Konzerns zahlen, der sich mit Überseegeschäften verspekuliert hat. Von der
Bundes- und Landesregierung werden sie alleine gelassen.
Es ist offensichtlich, dass ThyssenKrupp nicht die nötigen finanziellen
Ressourcen für einen ökologischen Umbau all seiner Hochöfen hat. Doch statt
diese Investitionen zu finanzieren und dafür eine Garantie aller Standorte im
Ruhrgebiet zu fordern, haben Landes- und Bundesregierung mit ihren unkonkreten
Versprechungen zu genau dieser Situation beigetragen. Dabei ist längst klar,
dass wir für eine gute Infrastruktur weiterhin Stahl brauchen werden und dass es
an der Politik liegt, wo und wie dieser produziert wird. Wir fordern deshalb:
• Ein Investitionsprogramm der Landesregierung für CO2-neutrale
Wasserstoffhochöfen im Ruhrgebiet. Im Gegenzug muss sich ThyssenKrupp
verpflichten, alle Stellen zu erhalten und die geplanten Streichungen
zurückzunehmen. Dazu kann auf Mittel aus dem Investitonsfonds des Europäischen
Emissionsrechtehandels zurückgegriffen werden.
Weiter fordern wir mutige In Förderprogramme für Forschung und Investitionen im
Bereich (Hochleistungs-) Wasserstoffelektrolyse, statt weiterer Subvention
fossiler und nuklearer Technologien.
• Die Beseitigung von Wettbewerbsnachteilen für Stahl, der ökologisch und sozial
produziert wird. Wir fordern höhere Steuern für Billigimporte, die unter
unklaren Produktionsbedingungen zu Stande gekommen sind.
• Eine Europäische Stahlstrategie, die der Stahlproduktion eine besondere Rolle
in der Industriepolitik und Handelspolitik zukommen lässt. Es muss klar sein,
dass durch neue Freihandelsabkommen keine Nachteile für den Europäischen Stahl
entstehen und die Beschäftigten in der Stahlindustrie Europas nicht
gegeneinander ausgespielt werden. Stattdessen braucht es breitere
Investitionsprogramme für den Erhalt der Arbeitsplätze und den ökologischen
Umbau der Industrie.
• Eine drastische Einschränkung von aggressiven Hedgefonds, die zum Ziele ihrer
Vermögensmaximierung bereit sind Menschen in die Armut zu schicken. So hält die
Investmentgesellschaft Cevian Capital 15% der Anteile an ThyssenKrupp und strebt
immer noch und ohne Rücksicht auf Verluste eine Zerschlagung des Konzerns an.
Wir brauchen eine gesetzliche Grundlage, damit solche Anlegergesellschaften ihre
Stimmrechte verlieren und als Ultima Ratio von ihren Anteilen enteignet werden
können, wenn sie nicht im Interesse des Gemeinwohls handeln.
• Und weiterhin: Den Erhalt aller Arbeitsplätze bei ThyssenKrupp. Denn die
aktuelle Lage zeigt, dass Klimaschutz und der Erhalt von Arbeitsplätzen nicht
gegeneinander stehen. Klimaschutz und Arbeitsplätze funktionieren nur Hand in
Hand und deshalb haben die Beschäftigten unsere volle Solidarität.
Stahl ist nicht Vergangenheit, Stahl ist die Zukunft des Ruhrgebiets. Und wir
kämpfen mit den Kruppianer*innen im Ruhrgebiet dafür, dass er die Säule unserer
ökologischen Zukunft wird!
Ende September 2019, knapp sechs Wochen nach dem Anschlag von Halle, hat das
Berliner Finanzamt der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der
Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVN – BdA) den Status der Gemeinnützigkeit
entzogen. Damit entschied es anders als das Finanzamt Oberhausen-Süd, welches
kurz davor noch auf der gleichen Grundlage, nämlich der Erwähnung im
Verfassungsschutzbericht des Landes Bayern, entschieden hatte die
Gemeinnützigkeit nicht abzuerkennen. Durch die Berliner Entscheidung würden für
den Bundesverband des VVN Steuernachforderungen in fünfstelliger Höhe fällig und
er wäre in seiner Existenz bedroht.
Zeitgleich gilt der Status der Gemeinnützigkeit für einen Verein wie JouWatsch,
welcher explizit mit dem Hinweis „Sie sparen mit jeder Spende Steuern und können
so dem ,Merkel-Regime‘ noch zusätzlich eins auswischen.“ um Spenden wirbt. Auch
der Verein Uniter, dessen Mitglieder mit Blick auf einen kommenden Tag X Ätzkalk
und Leichensäcke bestellt hatten, verfügt nach wie vor über die Möglichkeit
finanzielle Zuwendungen durch Spender*innen gegenüber dem Fiskus abzusetzen.
Losgelöst von der Frage, ob für Vereine, die als internes Ziel die Bedrohung von
Menschen und einen autoritären Umsturz angeben, ein Verbot oder eine verstärkte
Überwachung durch staatliche Behörden angemessen wäre, fordern wir, dass für die
Zukunft ein klar definierter Gemeinnützigkeitsbegriff etabliert wird.
Und für uns muss klar sein: Antifaschismus muss unter diesen Begriff fallen.
Antifaschismus ist gemeinnützig.
Als es im Jahr 2013 in einer Textilfabrik in Bangladesch zum Einsturz kam,
gingen Bilder von Trümmern der Fabrik und verzweifelten Überlebenden um die
Welt. Als ein paar Stunden nach dem Unglück bekannt wurde, dass auch deutsche
Textilhersteller*innen dort produzierten, fühlte sich die Kleidung an unseren
Körpern ganz anders an. Aber was können die Konsument*innen dieser Kleidung
schon über die Herstellung dieser wissen. Sie gehen nicht davon aus, dass die
Kleidung, welche sie tragen, zu Ungerechtigkeit und zum Bruch der Menschenrechte
beiträgt.
Die Bundesregierung setzt bislang darauf, dass sich Unternehmen freiwillig an
die Menschenrechte halten. Doch wir sind überzeugt:
Freiwillige Initiativen können das Problem nicht lösen, es braucht einen
gesetzlichen Rahmen. Denn nur so kann verbindlich sichergestellt werden, dass
Unternehmen Menschenrechte in ihrer gesamten Lieferkette achten und
Verantwortung übernehmen. Wer auf freiwillige Initiative setzt, wälzt die
Verantwortung auf Verbraucher*innen ab.
Der deutsche Konzern Bayer verkauft in Brasilien sowohl Glyphosat als auch fünf
weitere Pestizide, die in der EU nicht mehr zugelassen und hochgiftig sind. Dort
werden jährlich mehr als 6.000 Fälle von Pestizidvergiftungen registriert. Pro
Jahr sterben dadurch durchschnittlich 148 Menschen.
Ein weiteres Pestizid, welches dort zum Einsatz kommt, ist das krebserregende
Insektenpestizid Larvin, das im Baumwoll-, Mais- und Sojaanbau eingesetzt wird.
Es wird sowohl aus dem Flugzeug, als auch mit Hilfe von Sprühfahrzeugen
ausgebracht.
Es entsteht ein besonderes Gesundheitsrisiko für die Menschen, die in der
Landwirtschaft arbeiten oder in der Umgebung leben. So wurden auch in vielen
brasilianischen Städten Pestizidrückstände im Trinkwasser gefunden, darunter
vier Wirkstoffe von Bayer. Bayer kontrolliert seine Geschäftspraktiken und deren
Folgen auf Gesundheit und Umwelt in Brasilien nicht ausreichend. Auch in anderen
Ländern Lateinamerikas, Afrikas und Asiens verkauft der Konzern diese giftigen
Pestizide, die auf dem europäischen Markt verboten sind.
Weltweit leiden Mensch und Natur unter den Geschäften deutscher und europäischer
Unternehmen, während diese keinerlei Konsequenzen befürchten müssen.
Unternehmen besitzen im globalen Wirtschaftssystem viel Macht. Daher kommen sie
oft unbehelligt davon, wenn sie Profit über Achtung der Menschenrechte und
Umwelt stellen. Die davon Betroffenen – seien es Arbeitnehmer*innen, Betroffene
von Umweltverschmutzung, Klimawandel und Kriegsverbrechen, aber auch
Verbraucher*innen- haben kaum Möglichkeiten, sich zu Wehr zu setzen.
Die GRÜNE JUGEND NRW sieht es als Unrecht an, dass diese Firmen und Konzerne
Sonderklagerechte genießen, während Betroffene dieses rücksichtlosen Handelns
von Unternehmen keine Klagemöglichkeit gegen diese haben.
Einem solchen Machtungleichgewicht können Gesellschaft und Politik durch
gesetzliche Regelungen entgegenwirken. In besonders hohem Maße verantwortlich
ist dabei die Europäische Union, die sich als globale Wirtschaftsmacht und
Friedensnobelpreisträgerin für Menschenrechte und Menschenwürde verpflichtet
hat. Derzeit ist die EU sehr weit von diese Ansprüchen entfernt.
Wenn der Welthandel ökologisch und gerecht gestaltetet werden soll, dürfen wir
die Augen nicht vor den Lieferketten und den damit verbundenen
Produktionsbedingungen verschließen. Ein Lieferkettengesetzt verpflichtet
Unternehmen- wie zum Beispiel Bayer- dazu, die tatsächlichen und potenziellen
Auswirkungen ihrer Geschäfte zu prüfen und diese zu beenden. Ebenso könnten
Menschen, welche den Auswirkungen der Konzerne ausgesetzt sind, diese auf
Entschädigung anklagen.
Die GRÜNE JUGEND NRW fordert ein Lieferkettengesetz. Konzerne und
Organisationen, welche in Deutschland und der EU operieren, müssen rechtlich
daran gebunden sein, Menschenrechte sowie Umweltverträglichkeit entlang der
Wertschöpfungskette der einzelnen Produktionsstufen sicherzustellen. Dies
beinhaltet u.a. neben der Kinder- und Arbeitnehmer*innenrechte auch den
Konsument*innenschutz. Verstoße gegen diese Grundsätze müssen sanktioniert
werden. Deshalb unterstützen wir die Initiative Lieferkettengesetz, denn wir
wollen die wachsende Macht von Konzernen nicht alternativlos in Kauf nehmen.
Vor einem Jahr hat die Kohlekommision einen Kompromiss für den Kohleausstieg
vorgelegt, der anknüpfungspunkte für den Erhalt des Hambacher Waldes sowie den
aller von den Tagebauen bedrohten Dörfer bot, klimapolitisch jedoch eine Absage
an das Pariser Klimaschutzabkommen erteilte.
Nun liegt der so genannte Kohlekompromiss zwischen der Bundesregierung und den
Ministerpräsidenten der Kohle-Länder auf dem Tisch – eine weitere Enttäuschung:
Die Reihenfolge und die Zeitpunkte der Kohlekraftwerks-Abschaltungen werden im
Kompromiss zeitlich verschoben. Von einem stetigen Ausstiegspfad kann dadurch
keine Rede mehr sein. Es drohen zusätzliche CO2-Emissionen von 150 Millionen
Tonnen.
Besonders fassungslos macht uns als GRÜNE JUGEND NRW, dass im Angesicht der
Klimakrise mit Datteln IV sogar noch ein weiteres Kohlekraftwerk ans Netz gehen
soll. Damit rückt das 1,5 Grad Ziel in noch weitere Ferne.
Ministerpräsident Armin Laschet betreibt hier bewusste Irreführung und stellt
mit seiner Taschenspielerargumentation den Netzanschluss von Datteln als CO2-
einsparende Maßnahme dar.
Dem wollen wir entgegenhalten, dass das rechnerisch nicht stimmt: denn so erhöht
sich der Kohleanteil an der gesamten Stromproduktion.
Die Argumentation, zur Kompensation erfolge eine Abschaltung älterer Werke, ist
aufgrund der unklaren gesetzlichen Lage im Moment nur Spekulation.Auch für das
Ruhrgebiet wäre Datteln IV ein großer Rückwärtsschritt.
Hier bremst die Regierung die längst überfällige Energiewende aus, indem durch
hochtourig laufende Kraftwerke die ökologisch sinnvolleren Gaskraftwerke aus dem
Netz gedrängt würden. Doch in absehbarer Zeit muss die Kraftwerksleistung von
Datteln IV durch 100% CO2-Freie und erneuerbare Energien ersetzt werden.
Doch diese Rechnung geht nicht auf: Durch das neue Kraftwerk wird die
Wirtschaftlichkeit der Kohle für die Betreiber gesteigert, was eine höhere
Auslastung gegenüber alten Kraftwerken zur Folge hat. Das ohnehin überfällige
Abschalten nicht ausgelasteter alter Kraftwerksblöcke wird daher die
zusätzlichen CO2-Emissionen vermutlich nicht vollständig kompensieren.
Auch für das Ruhrgebiet wäre Datteln IV ein großer Rückwärtsschritt.
Hier bremst die Regierung die längst überfällige Energiewende aus, indem durch
hochtourig laufende Kraftwerke die flexibleren und ökologisch sinnvolleren
Gaskraftwerke aus dem Netz gedrängt würden.
Zudem kommt es, dass der Klimakiller alles andere als fördernt für den
notwenigen Strukturwandel ist, denn solange die Bundesregierung Datteln IV nicht
beerdigt, werden Gewerbe- und Indsutrieflächen sowie Planungsressourcen weiter
an diese überflüssige und schädliche Technologie wie die Kohleindustrie
verschwendet und für zukunftsfähigere Entwicklung blockiert.Nach der vollkommen
maßlosen Abstandsregel für Windräder würde damit bereits die zweite Branche
sabotiert, auf die wir für eine erflgreiche Dekarbonisierung angewiesen sind.
Dabei bieten die erneuerbaren Energien und der Strukturwandel ein großes
Potenzial für die Region, welches durch das Festhalten an Technologien der
Vergangenheit ausgebremst wird.
Nach dem überzogenen und energie- wie industriepolitisch schädlichen
Mindestabstand für Windräder und dem Ende der Förderung der Solarenergie wird
durch das Verstopfen des Netzes mit unflexiblen Steinkohlekraftwerken der
Dekarbonisierung der Stromversorgung ein weiterer Stein in den Weg gelegt.
Gaskraftwerke, die flexibel genug sind um erneuerbare Energieerzeugung in der
Übergangsphase zu ergänzen werden durch Datteln 4 ausgebremst. Wir brauchen
einen entschlossenen Ausbau der erneurbaren Energien statt neuer
Kohlekraftwerke! In dem Bereich der erneuerbaren Energien liegt dabei Potenzial
für …
Aber nicht nur die Liste der Probleme für die deutsche Energiepolitik sowie die
regionale Strukturpolitik ist lang. Auch global richtet die Inbetriebnahme des
Kraftwerks massiv weiteren Schaden an. Seit 2018 wird in Deutschland keine
Steinkohle mehr abgebaut, für den Betrieb der Steinkohlekraftwerke wird die
Steinkohle seitdem vollständig aus anderen Länder wie Russland oder Kolumbien
importiert.
Diese Kohle wird nicht umsonst von Akteuren der Zivilgesellschaft als
„Blutkohle“ bezeichnet, denn die Abbaubedingungen sind menschenunwürdig, die
Gewässer und Böden werden vergiftet, die lokale Bevölkerung wird
Zwangsumgesiedelt und gegen Menschenrechts- und Umweltaktivisten wird mit
aggressiven Repressionen vorgegangen. Mit einer Energiepolitik, welche die
Steinkohle weiter stärkt, trägt Deutschland eine Mitverantwortung für die
Ausbeutung von Mensch und Natur in den Abbauregionen. Auch deshalb braucht es
einen schnellstmöglichen Ausstieg aus der Steinkohle.
Die sich nun abzeichnenden Entschädigungszahlungen aus Steuergeldern vergolden
den fossilen Konzernen ohne nennenswerte Gegenleistung den viel zu langsamen
Kohleausstieg.
Insbesondere Entschädigungen für die Kohlebetreiber*innen stellen eine
Subvention ohne Gegenleistung dar. Statt Milliardensubventionen für Großkonzerne
sollte das Geld für wirksamen Klimaschutz und zur Unterstützung der Menschen
benutzt werden, die ihr Einkommen aufgrund des Strukturwandels verlieren.Für
Technologien der Vergangenheit muss es keine Planungssicherheit geben.
Sollte es dazu kommen, dass Datteln 4 ans Netz geht, erklären wir uns
solidarisch mit den sich abzeichnenden Demonstrationen sowie mit
Protestaktionen, die zivilen Ungehorsam miteinschließen.
Die GRÜNE JUGEND NRW stellt sich klar gegen die Inbetriebnahme von Datteln IV,
denn Kohle ist ein Energieträger ohne Zukunft, für den kein Baum mehr gefällt,
keine Kohle mehr abgebaut und auch kein Kraftwerk mehr ans Netz gehen soll.
Ende Gelände hat für Mai 2020 Proteste am Kraftwerk Datteln IV angekündigt. Wir
erklären uns solidarisch mit Ende Gelände und freuen uns, gemeinsam gegen die
Verfeuerung unserer Zukunft auf die Straße zu gehen.
End Coal Now – Glück Auf!