Oktobermail 2016

Liebe Mitglieder, liebe Interessierte,

wie immer stellen wir euch zuerst die Veranstaltungen im nächsten Monat vor:

Freitag, 21. Oktober, bis Sonntag, 23. Oktober, Oer-Erkenschwick
Seminar „Likest Du noch oder hetzt Du schon?“ – Zum Umgang mit Hate Speech in der Jugendverbands- und Geflüchtetenarbeit
Seminar der IDA e.V. in Kooperation mit dem Bund der Alevitischen Jugendlichen.  Mehr erfahren >>

Samstag, 29. Oktober, Düsseldorf, 14:00 -17:00 Uhr
Neumitgliedertreffen 
Neu bei der GRÜNEN JUGEND NRW? Hier gehts lang! Mehr erfahren>>

Samstag, 05. November, bis Sonntag, 06. Oktober, Oer-Erkenschwick
Landesmitgliederversammlung der GRÜNEN JUGEND NRW
Hier kommen wir alle zusammen. Programm und Anmeldung findet ihr auf unserer Homepage. Meldet euch jetzt an! Mehr erfahren>>

Freitag, 02. Dezember, bis Sonntag, 04. Dezember, Oberhausen
Save the Date: Landesdelegiertenkonferenz (LDK)
Mit Wahlen der Liste zur Bundestagswahl. Ihr könnt euch auch jetzt schon anmelden! Mehr erfahren>>

Was macht der Landesvorstand und was steht an?
Schwupps, das ging schnell: Anfang November steht die nächste Landesmitgliederversammlung an, auf der viele Ämter neu gewählt werden. Wir möchten euch alle herzlich ermutigen, euch in unserem wundervollen Landesverband zu engagieren. Beschreibungen zu den Ämtern im Landesvorstand, der Mitgliederzeitschrift krass, der Rechnungsprüfung und dem Wahlkampfteam 2017 findet ihr hier auf unserer Homepage. Falls ihr Fragen zu den Ämtern habt, was zum Beispiel die konkreten Aufgaben oder den zeitlichen Aufwand angeht, könnt ihr uns immer gerne eine Mail an lavo@gruene-jugend-nrw.de schicken oder uns auf den Social-Media-Kanälen kontaktieren.

Einen großen Erfolg konnten wir im September auf der Landesdelegiertenkonferenz der Grünen verbuchen. Unsere Votenträger*innen Nyke und Tim haben gute Plätze auf der Liste für die Landtagswahlen bekommen. Mit Eva, Lukas, Niklas, Isa und Björn stehen damit sieben junggrüne Kandidat*innen auf der Liste. Whoop Whoop! Jetzt gilt es, diesen Schwung mitzunehmen und unsere Kandidat*innen Lisa und Felix bei ihrer Kandidatur auf die Liste zur Bundestagswahl zu unterstützen. Außerdem wird auf der LDK im Dezember über das Wahlprogramm zur Landtagswahl entschieden, den Vorschlag des altgrünen Landesvorstandes findet ihr hier. Wir sehen da noch Luft nach oben für unsere junggrünen Forderungen und wollen im November mit euch an Änderungsanträgen schreiben.

Auch außerhalb der LDK liegt ein spannender politischer September hinter uns. Viele von euch sind mit uns zur Großdemo gegen CETA und TTIP gegangen und haben am Jugendblock teilgenommen. Auch wenn sich die SPD für die Abkommen ausgesprochen hat – wir werden auch weiter darauf hinwirken, dass vor allem grün-mitregierte Länder die Abkommen verhindern werden. Unsere Pressemitteilung zu diesem Thema findet ihr hier. Inhaltlich hat uns außerdem weiter die Wohnsitzauflage für Geflüchtete beschäftigt. Bei einem Gespräch mit der Landtagsfraktion ist uns klargeworden, dass die Landesregierung in jedem Falle eine Auflage bis Dezember einführen will. Wir sind immer noch gegen die Auflage, werden uns im weiteren Verlauf aber wenigstens für Erleichterungen für Geflüchtete einsetzen – wie zum Beispiel, dass keine*r aus ihrem Umfeld und von seinen*ihren Verwandten und Freund*innen gerissen wird. Wir werden das Thema auch auf unserer Landesmitgliederversammlung ansprechen. Zur Erinnerung findet ihr die Pressemitteilung zu diesem Thema hier. Auf der anderen Seite hat uns der Vorschlag der grünen Schulministerin Sylvia Löhrmann zur flexiblen Lernzeit gefreut. Individuelle Förderung statt benachteiligendes G9 war schon lange eine unserer Kernforderungen. Auch hierzu gibt es eine Pressemitteilung von uns.

Euer Landesvorstand

Jule, Max, Nyke, Rene, Wiebke, Michael, Lili und Nils

Erste Transfrau auf dem Weg in ein Landesparlament: NRW-GRÜNE wählen Nyke Slawik auf Listenplatz 29

Nyke Slawik ist die erste Transfrau auf dem Weg in ein Landesparlament. Am vergangenen Wochenende wurde sie mit der Unterstützung der GRÜNEN JUGEND NRW auf den Landeslistenplatz 29 für die Landtagswahl 2017 gewählt. Nach aktuellen Umfragen kommen die NRW-GRÜNEN mit Ausgleichsmandaten auf 29 Mandate.

Slawik ist amtierende politische Landesgeschäftsführerin der GRÜNEN JUGEND NRW. In ihrer Rede setzte sich Slawik für queere Aufklärung in Schulen sowie flächendeckende Jugendtreffs für queere Jugendliche ein. Für Nyke Slawik soll ihre Kandidatur auch Ansporn für Andere sein. „Ich hoffe, mit meiner Wahl anderen Trans*Menschen, Transsexuellen und Transgendern Mut zu machen. Mut, sich politisch zu beteiligen und für echte Gleichberechtigung zu kämpfen. Veränderung ist möglich.“

GRÜNE JUGEND NRW sichert sich Tickets in den Landtag

Am vergangenen Wochenende wählten die Landesgrünen ihre Reserveliste für die Landtagswahl 2017. Die GRÜNE JUGEND NRW hatte im Vorfeld zwei Kandidat*innen für die Landtagsliste nominiert. Tim Achtermeyer und Nyke Slawik setzten sich bei den Listenplätzen 26 und 29 gegen Mitbewerberinnen und Mitbewerber durch. Nach aktuellen Umfragen kommen die GRÜNEN mit Ausgleichsmandaten auf etwa 29 Mandate.

Julia Wenzel und Max Lucks, Sprecher*innen der GRÜNEN JUGEND NRW, erklären dazu: 
„Mit Tim Achtermeyer und Nyke Slawik haben wir nicht nur zwei kompetente Politiker*innen auf aussichtsreiche Listenplätze gebracht, einmal mehr ist nach dem kommenden Landesparteitag klar: Wir haben eine Mehrheit der Partei für unseren Anspruch, die Jugend Nordrhein-Westfalens auch in den Parlamenten zu repräsentieren.“

Zu den Kandidat*innen:
Tim Achtermeyer ist Ratsherr in der Bundesstadt Bonn und dortiger Vorsitzender des Schulausschusses. Der Student der Politik-und Rechtswissenschaft setze sich gegen einen Mitbewerber im ersten Wahlgang auf Platz 26 durch. Er erklärte in seiner Rede: „.NRW strotzt vor kreativen, jungen Menschen. Wer wenn nicht wir Grüne, können mit ihnen die Zukunft gestalten.“ Tim Achtermeyer setzt sich für gut ausgestattet Kommunen und eine vielfältige Kulturlandschaft ein.

Nyke Slawik aus Düsseldorf ist politische Landesgeschäftsführerin der GRÜNE JUGEND NRW. Die ehemalige Mitarbeiterin der Europaabgeordneten Terry Reintke studiert Anglistik und Kommunikationswissenschaften. Sie setze sich ebenfalls gegen Konkurrenz auf Platz 29 deutlich durch. Slawik ist die erste Transfrau mit einer aussichtsreichen Chance auf den Einzug in ein Landesparlament. Sie erklärte in ihrer Rede: „Wir sind die Stimme der Homolobby, wir sind der Genderwahn und nicht zuletzt sind wir die Partei mit Herz.“

Pressefotos unserer Kandidat*innen
Pressefotos von Tim Achtermeyer finden Sie/findet ihr hier und hier.
Pressefotos von Nyke Slawik finden Sie/findet ihr hier und hier.

CETA notfalls im Bundesrat verhindern!

Am Montagabend hat sich die SPD auf ihrem Konvent per Votum für das Freihandelsabkommen der EU mit Kanada ausgesprochen. Die GRÜNE JUGEND NRW distanziert sich in diesem Punkt sehr deutlich von der Koalitionspartnerin der GRÜNEN auf Landesebene. Für die Sprecher*innen der GRÜNEN JUGEND NRW, Julia Wenzel und Max Lucks, ist klar, was nun zu tun ist.

„NRW muss sich als Land mit grüner Regierungsbeteiligung klar gegen CETA positionieren“, so Max Lucks. „Sollte es im Bundesrat zu einer Abstimmung kommen, müssen wir alles daran setzen, dieses Abkommen zu verhindern. Das sollte für alle grün-mitregierten Bundesländer selbstverständlich sein. In Nordrhein-Westfalen haben sich die GRÜNEN erfreulicherweise gegen die Freihandelsabkommen aausgesprochen und finden dafür unsere volle Unterstützung.“

Julia Wenzel ergänzt: „Durch den geplanten „Investorenschutz“ stellen Freihandelsabkommen wie CETA und TTIP einen massiven Angriff auf den Umwelt-, Arbeits- und Verbraucher*innenschutz dar. Investoren können Staaten verklagen, wenn sie ihre Investitionen gefährdet sehen, dies könnte zum Beispiel auch für den Zugang zum Markt für kommunalisierte Güter gelten. Durch die Möglichkeit zur Klage wird es außerdem für den europäischen Gesetzesgeber in Zukunft schwieriger, progressive Regelungen in der Wirtschafts- und Handelspolitik zu erlassen.
Das Abkommen CETA steht keineswegs für mehr Freiheit der Bürger*innen Kanadas und der Europäischen Union, sondern schränkt demokratische Mitbestimmung massiv zu Gunsten von profitorientierten Interessen ein.“

Das Freihandelsabkommen CETA wurde auf europäischer Ebene auschließlich durch die Europäische Kommission verhandelt. Eine Einbindung des Europäischen Parlamentes und der Öffentlichkeit fand nicht statt. Eine demokratische Legitimation wird am Ende höchstens vorgetäuscht, wenn sowohl das Europäische Parlament, als auch die Parlamente der einzelnen Mitgliedsstaaten das Abkommen nur noch absegnen dürfen, in den Verhandlungen aber nicht beteiligt werden. Die GRÜNE JUGEND NRW hat sich bereits mehrfach klar gegen diese undemokratische Vorgehensweise ausgesprochen.

Für Julia Wenzel und Max Lucks steht fest: „CETA muss um jeden Preis verhindert werden. Das Abkommen ist mit grünen Werten nicht vereinbar.“

Grüne Jugend NRW unterstützt Flexible Lernzeit

Der Jugendverband der GRÜNEN NRW hatte sich bisher kritisch zum Festhalten an G8 geäußert. Zu den neuen Plänen von Sylvia Löhrmann, die Schulzeit insgesamt freier zu gestalten, erklären Jule Wenzel (Sprecherin der GRÜNEN JUGEND NRW) und Tim Achtermeyer (Votenträger der GRÜNEN JUGEND NRW für die Landtagswahl):

„Es ist gut, dass in der kontroversen Debatte um G8/G9 jetzt ein grüner Vorschlag vorliegt. Eine flexible Lernzeit für Schüler*innen ist der richtige Schritt hin zu einem modernen Schulsystem. Als GRÜNE JUGEND haben wir seit längerer Zeit die Notwendigkeit einer solchen Reform gesehen. Die rot-grüne Koalition korrigiert nun mit diesem mutigen Schritt Probleme, die durch  Schwarz-Gelb herbeigeführt wurden. Die Umsetzung dieser Reform wird sicher nicht einfach, sie ist jedoch dringend notwendig, auch für eine Befriedung der Debatte. Bei dem Vorstoß und seiner Umsetzung hat Sylvia Löhrmann unsere Unterstützung.“