Januarmail 2016

Liebe Leute,

 

mit der Weltklimakonferenz und engagiertem junggrünen Aktivismus im Dezember ist das Jahr 2015 zu einem fulminanten Abschluss gekommen. Mit frischer Windenergie machen wir in diesem Januar weiter und haben so einiges für euch parat.

 

Wir wünschen euch allen einen fantastischen Start ins neue Jahr 2016!

 

 

Viel Spaß beim Lesen!

Jule, Max, Rene, Nyke, Lili und Nils

Euer Landesvorstand

 

 

Terminübersicht:

 

10.01. Landesvorstandssitzung in Düsseldorf

15.01. Rassismus entgegentreten! AfD-Demo in Paderborn verhindern!16.01. Sonder-Landesmitgliederversammlung: Grenzenlos solidarisch.

18.01. Pegida den Geburtstag vermiesen! 20.01. Diskussionsabend des AK Verkehr zu Fernbussen 24.01. Projekttreffen zum queerfeministischen Magazin

Landesvorstandssitzung in Düsseldorf am 10.01. 

Am 10.01. veranstalten wir ab 12.45  Uhr eine Landesvorstandssitzung in unserer Landesgeschäftsstelle in  Düsseldorf (Oststr. 41-43, 40221 Düsseldorf). Neben der aktuellen  politischen Lage und unserem Tagesgeschäft werden wir uns insbesondere mit der Vorbereitung unserer Sonder-LMV befassen. Die Sitzung ist wie immer öffentlich, um Anmeldungen wird jedoch gebeten (nyke.slawik@gruene-jugend-nrw.de).

 

Rassismus entgegentreten! AfD-Demo in Paderborn verhindern! 15.01.

Am 15.01. findet in Paderborn eine Demo der AfD statt, bei der u.a. der Brandenburger AfD-Vorsitzende Alexander Gauland reden wird. Aus Erfahrung ist wahrscheinlich, dass zu der Demo auch viele organisierte Nazis, wie etwa Identitäre oder Mitglieder der Rechten kommen werden. Das „Paderborner Bündnis gegen Rechts“ ruft zu Gegenprotesten auf, weitere Infos finden sich unter: http://www.bgr-paderborn.de/

 

Sonder-Landesmitgliederversammlung: Grenzenlos solidarisch. 16.01.

Unter diesem Motto findet am 16. Januar 2016 eine außerordentliche Landesmitgliederversammlung (LMV) statt. Wir möchten euch zu spannenden Diskussionen, Debatten und Wahlen in das Jahrhunderthaus in Bochum einladen. Aus unserer Sicht wurde es notwendig eine Sonder-LMV  zu veranstalten, da auf unserer letzten LMV leider die Politische  Geschäftsführung, sowie ein Beisitzer*innen-Platz unbesetzt blieben.

 

Neben der Nachwahl dieser Plätze wird ein Schwerpunkt der Sonder-LMV bei  dem Thema Flucht und Asyl liegen. Dazu wird es einen Leitantrag geben. Neben den Anträgen werden wir uns auch in den Workshops, sowie am Abend  in einem Kamingespräch mit Volker Beck, MdB, mit diesem Themenbereich  und der grünen Zustimmung zum Asylkompromiss befassen.

 

Den aktuellen  Stand bzgl. (Änderungs-)Anträgen, Bewerbungen und weitere wichtige  Informationen findet Ihr auf unserer LMV-Seite: http://nrw.gj-lmv.de/ Dort findet Ihr auch das Anmeldeformular.

 

Pegida den Geburtstag vermiesen! 18.01.

Am 18.01. will der letzte westdeutsche Pegida-Ableger, Pegida NRW in Duisburg, seinen einjährigen Geburtstag feiern. In der Vergangenheit waren die Gegenproteste leider oft kleiner als diese Mischung aus u.a. „Besorgten Bürger*innen“, Pro NRW, Autonomen Nationalisten und Nazis der Rechten. Sorgt dafür, dass sich das ändert und vermiest Pegida den Geburtstag! Weitere Infos finden sich unter: http://gesellschaftskritik-duisburg.org/1-jahr-pegida-nrw-demo/aufruf/

 

Diskussionsabend des AK Verkehr zu Fernbussen am 20.01.

Weitere Infos folgen.

 

Projekttreffen zum queerfeministischen Magazin 24.01.

Die GRÜNE JUGEND NRW arbeitet derzeit an einem queerfeministischen Magazin, in dem wir verschiedene Begriffe des Queerfeminismus anhand von Artikeln erklären möchten. Ziel ist es Neumitgliedern, Altgrünen und weiteren Interessierten verschiedene queerfeministische Debatten und Lebensentwürfe näherzubringen.

In der Vergangenheit hat sich immer wieder herausgestellt, dass unsere Debatten nicht immer barrierearm geführt werden und so manche*r von unseren Begrifflichkeiten verwirrt ist. Das ist schade, denn wir wollen keine*n abhängen und so viele Mitstreiter*innen wie möglich gewinnen!

Warum Sprache Macht besitzt, wir die Quote brauchen und über mehr reden wollen als Schwulen- und Lesbenpolitik allein, soll in diesen Artikeln erklärt werden.

Wer Interesse hat an diesem Projekt mitzuwirken, ist herzlich zu unserem ersten Projekttreffen am 24.01.,  nachmittags in der Landesgeschäftsstelle, eingeladen und kann sich zudem gerne im Vorfeld per Email mit Nyke in Verbindung setzen (nyke.slawik@gruene-jugend-nrw.de).

Wir wünschen allen einen gradiosen Start in ein junggrünes 2016!

Freiräume und bezahlbarer Wohnraum werden in NRW gebraucht – Grüne Jugend NRW solidarisiert sich mit der Besetzung der Zülpicher Straße 290

Nachdem im Juni dieses Jahres bereits ein erster Anlauf gestartet wurde, besetzten Aktivist*innen vergangene Woche die seit Jahren leerstehenden Wohn- und Geschäftsräume der Zülpicher Straße 290 in Köln. Dazu erklärt Julia Wenzel, Sprecherin der GRÜNEN JUGEND NRW:

„Wir erklären uns solidarisch mit den Besetzer*innen der Zülpicher Straße 290. Es sind Aktionen wie diese, die Stadt- und Landespolitik aufrütteln und auf Schieflagen auf dem Wohnungsmarkt hinweisen. Auch wir als GRÜNE JUGEND NRW verfolgen mit Sorge die Entwicklungen der letzten Jahre. Bezahlbarer Wohnraum, gerade im Stadtzentrum, wird immer knapper. Ausgeschlossen und an den Stadtrand gedrängt werden hierdurch vor allem Arbeitssuchende, Geringverdienende, Senior*innen, junge Menschen, Migrant*innen und Geflüchtete. Eine moderne Gesellschaft zeichnet sich für uns aber vor allem durch eine gleichberechtigte Teilhabe aller Menschen aus. Stadtteilzentren, Freiraumprojekte und bezahlbarer Wohnraum sind für uns daher wichtige Faktoren, um dem Negativtrend der Gentrifizierung entgegenzuwirken und die Schere zu schließen.“

Max Lucks, Sprecher der GRÜNEN JUGEND NRW, ergänzt: „Wir begrüßen die Verhandlungsbereitschaft seitens des Eigentümers und der Stadtverwaltung. Auch die geplante städtische Nutzung der seit Jahren leerstehenden Räume halten wir für sinnvoll. Gleichzeitig wollen wir aber auch an die Beteiligten appellieren, die Ideen der Aktiven vor Ort ernst zu nehmen. Freiraum- und gemeinsame Wohnprojekte bieten eine große Chance, das Quartierleben vor Ort lebhafter und vor allem lebenswerter zu gestalten. Nun gilt es diese Chance zu nutzen und gemeinsam die Idee einer vielfältigen Stadt umzusetzen. Köln kann ein landespolitisches Beispiel für den gelungenen Umgang mit Hausbesetzungen werden, aber nur, wenn es will! “

Mit circa 3000 Mitgliedern stellt die GRÜNE JUGEND NRW den größten junggrünen Landesverband im Bund dar. Die GRÜNE JUGEND NRW setzt sich für eine solidarische, junge und nachhaltige Politik ein. Als unabhängig agierender Jugendverband setzt sie damit starke Akzente in der Landespolitik. Für kurzfristige Anfragen steht Ihnen unsere Sprecherin Julia Wenzel unter den angegebenen Kontaktdaten gerne zur Verfügung.

Dezembermail 2015

Liebe Leute,

 

ein ereignisreicher November liegt hinter uns.

Auf unserer Landesmitgliederversammlung in Dortmund habt ihr einen neuen Vorstand und eine neue Krass-Redaktion gewählt.

Die grüne Partei veranstaltete eine Bundesdelegiertenkonferenz und in NRW setzten wir auf einem kleinen Landesparteitag an vielen Punkten junggrüne Positionen durch.

 

Gemeinsam mit Euch freuen wir uns nun auf einen ausklingenden Dezember und im Anschluss daran auf ein tolles Jahr 2016 mit Öko-Strom Vollgas!

 

Viel Spaß beim Lesen!

Jule, Max, Rene, Nyke, Lili und Nils

Euer Landesvorstand

 

Terminübersicht:

 

06.12. Landesvorstandssitzung in Düsseldorf

12.12. Proteste anlässlich der Weltklimakonferenz in Paris

13.12. Bewerbungsschluss Junge Frauen Programm

 

Landesvorstandssitzung in Düsseldorf am 6.12. 

Am 6.12. veranstalten wir ab 12.45 Uhr eine Landesvorstandssitzung in unserer Landesgeschäftsstelle in Düsseldorf (Oststr. 41-43, 40221 Düsseldorf). Neben der aktuellen politischen Lage und unserem Tagesgeschäft werden wir uns insbesondere mit der Vorbereitung unserer Sonder-LMV befassen. Schreibt doch der Nyke Slawik eine Mail falls ihr vorbeikommen möchtet (nyke.slawik@gruene-jugend-nrw.de).

 

Proteste in Düsseldorf anlässlich der Weltklimakonferenz am 12.12.

Zum Abschluss der Weltklimakonferenz in Paris wollte die GRÜNE JUGEND NRW mit vielen weiteren mutigen Aktivist*innen laut auf der Straße vor Ort vertreten sein. Leider sahen wir uns als Landesvorstand jedoch gezwungen diese Fahrt nach Paris abzusagen, die Gründe dafür teilten wir euch bereits per Mail mit.

Nun hat die GRÜNE JUGEND NRW eine große Protestaktion für den 12. Dezember, der Tag, für den unsere große Demo in Paris geplant war, in NRW angemeldet. Die Kundgebung wird um fünf vor zwölf vor dem Französischen Generalkonsulat am Martin-Luther-Platz in Düsseldorf abgehalten werden. Kommt vorbei und bringt Banner sowie Freund*innen mit!

 

Paris: Am 12.12. finden auch in Paris sehr wahrscheinlich Proteste statt um am Ende der Weltklimakonferenz ein  Zeichen für den globalen Schutz des Klimas zu setzen! Diese Proteste sind verboten worden, Aktivist*innen drohen schwerwiegende Repressalien durch die französische Polizei, was wir als GRÜNE JUGEND NRW aufs Schärfste kritisieren. Falls ihr nach Paris fahrt und Informationen benötigt, meldet euch gerne bei uns.

 

Junge-Frauen-Programm

Ihr seid auf Landesebene bisher nicht so aktiv, möchtet aber wissen, wie die Grüne Jugend NRW arbeitet? Ihr interessiert euch dafür, bei den Grünen aktiver zu werden? Ihr möchtet generell etwas neues zur Grünen Jugend, den Grünen oder der Abgeordnetentätigkeit lernen? Bis zum 13.12. könnt ihr euch noch für das Junge-Frauen-Programm bewerben. Alle Infos zum Programm und den Teilnahmebedingungen findet ihr hier: http://gruene-jugend-nrw.de/2015/11/junge-frauen-programm-2016/

 

 

Kommt gut ins neue Jahr, 31.12. 

Am 31.12. um 23:59:59 Uhr endet das Jahr 2015. Wir freuen uns auf 2016 mit Euch. Auf geht’s!

Polizeikennzeichnung: Gesetzesinitiative jetzt!

Zur Beerdigung der Polizeikennzeichnung erklären Julia Wenzel und Max Lucks, Sprecher*innen der Grünen Jugend NRW und Freddy Cordes, Landesvorsitzender der NRW Jusos:

„,Transparenz stärkt das Vertrauen der Bevölkerung in die Arbeit der Polizei. Wir werden unter Wahrung der Persönlichkeitsrechte der Polizistinnen und Polizisten eine individualisierte anonymisierte Kennzeichnung der Polizei beim Einsatz geschlossener Einheiten einführen.‘

So steht es auf Seite 105/106 des gemeinsamen Koalitionsvertrags zwischen SPD und Grünen in NRW. Nun hat die Einigungsstelle des Innenministeriums die Einführung der anonymisierten Kennzeichnung abgelehnt. Denn statt ein Gesetz anzustreben, wollte das Innenministerium die Kennzeichnung mit einem Erlass einführen. Bereits vor mehr als einem Jahr haben wir darauf hingewiesen, dass ein solcher Erlass nicht reicht und jederzeit geräuschlos außer Kraft gesetzt werden kann – wie jetzt geschehen.

Hätte die Landesregierung bereits damals unseren Weg gewählt, gäbe es jetzt Klarheit und ein Grund weniger zur Schadenfreude für die Opposition. Deshalb fordern wir NRW Jusos und Grüne Jugend NRW die Koalition erneut auf, die Vereinbarung des Koalitionsvertrags endlich in Form eines Gesetzes umzusetzen.

Zur Klärung: Es geht nicht um die Erschwerung der Polizeiarbeit, sondern um die Steigerung der Bürger*innenrechte. Wer sich bei Demos oder Fußballspielen behelmten, geschlossenen Polizeieinheiten gegenüber sieht, erkennt nicht mehr, wer ihm/ihr gegenüber staatliches Handeln ausübt. Die anonymisierte Kennzeichnung würde eine Augenhöhe zwischen Bürger*innen und Polizei herstellen. Diese wird von der Polizei offenbar abgelehnt. Wenn die Gewerkschaft der Polizei erklärt, es gebe keinen Fall von Fehlverhalten, bei der Beamte nicht ausfindig gemacht werden konnten, unterschlägt sie, wie viele Fälle aufgrund offensichtlicher Machtlosigkeit erst gar nicht angezeigt oder verfolgt werden.

Unter uns: Lieber Ralf Jäger, mach endlich das Gesetz – in diesem Punkt sind wir uns einig!“

GRÜNE JUGEND NRW fordert Distanzierung des WDR zu Xavier Naidoo

Nach Nominierung von Xavier Naidoo für den Eurovision Song Contest: GRÜNE JUGEND NRW fordert WDR zur Distanzierung auf!

Die allgemeinen Rundfunkanstalten Deutschlands haben sich zur Nominierung von Xavier Naidoo für den Eurovision Song Contest entschieden. Die GRÜNE JUGEND NRW hält diesen Schritt in Anbetracht von homophoben und antisemitischen Erklärungen Naidoos für falsch und fordern eine Distanzierung des Westdeutschen Rundfunks.

Dazu erklärt Sprecherin Julia Wenzel: „Mit Naidoo zerstört Deutschland den Erfolg von Conchita Wurst den ESC als Zeichen für ein buntes und vielfältiges Europa zu nutzen. In Zeiten, in denen in Russland und anderen Staaten Europas Schwule, Lesben und Trans*personen öffentlich verfolgt werden, jemanden zu entsenden, der Homosexualität mit Pädophilie gleichsetzt, ist ein klares Statement. Und zwar eines für die menschenfeindliche Politik von Erdogan, Putin und Co.. Wir finden es bemerkenswert, dass die ARD sich offenbar nicht der politischen Dimension einer solchen Entscheidung bewusst ist.“

Sprecher Max Lucks ergänzt: „Neben Homophobie fiel Naidoo in den letzten Jahren vor allem durch verschwörungstheoretische Äußerungen auf. So vertritt er Aussagen wie die, dass Deutschland kein freies Land sei, sondern im Gegenteil von den USA oder einem „Baron Totschild“ kontrolliert würde. Mit Äußerungen wie diesen ist er bis weit ins rechte Lager hinein anschlussfähig, wie sein Auftritt auf einer Demo der extrem rechten „Reichsbürgern“ letztes Jahr bewies, an der auch der Berliner NPD-Chef teilnahm. Homophobie, Transphobie, sowie antisemitischen und antiamerikanischen Verschwörungstheorien darf insbesondere bei einer Feier des gegenseitigen Respekts und des vereinten Europas, wie es der ESC ist, keine Bühne geboten werden. Wir fordern den WDR deshalb auf, sich von dieser Entscheidung des NDR zu distanzieren und die ARD das deutliche Votum der Zivilgesellschaft zu akzeptieren und die Entscheidung zu überdenken.“