Nachdem der Entwurf für eine Novelle des Jugendmedienschutz-Staatsvertrags vom Landtag NRW abgelehnt worden ist, wollen wir GRÜNE in einem offenen Prozess in eine neue Debatte über zukunftsfähigen Jugendmedienschutz einsteigen. Deshalb laden wir Sie/ Euch zu einer aktiven Podiumsdiskussion ein.
Freitag, 18. Februar 2011, 15.00 Uhr bis 20.00 Uhr
Landtag NRW in Düsseldorf, Raum E3 A02
Die Grüne Jugend Königswinter lädt zusammen mit der Fraktione Die Grünen zu einer Diskussion mit MdB Oliver Krischer, Sprecher für Energie und Ressourcen, ein:
Samstag, 15. Januar 2011, Haus Bachem in Königswinter
Der Bundesverband der GRÜNEN JUGEND und die GRÜNE JUGEND NRW sind erfreut über den Beschluss der nordrhein-westfälischen Landesregierung den Jugendmedienschutzstaatsvertrag nicht zu ratifizieren.
Dazu erklären Emily May Büning, Sprecherin der GRÜNEN JUGEND, und Alexander
Ringbeck, Sprecher der GRÜNEN JUGEND NRW:
„Dieser Entschluss ist ein großer Erfolg für die gesamte Netzgemeinde. Der JMStV geht in seiner aktuellen Version weit an der netzpolitischen Realität vorbei und muss grundlegend überarbeitet werden! Wir sind erleichtert, dass die rot-grüne Landesregierung nun ebenso zu dieser Ansicht gekommen ist! Jetzt gilt es allerdings aus vergangenen Fehlern zu lernen und verschiedene netzpolitische AkteurInnen intensiv an der Erstellung einer Neufassung des JMStV zu beteiligen!“
Bezüglich der derzeitigen Beratung über die Novelle des Jugendmedienschutzstaatsvertrages im Landtag NRW erklären Veith Lemmen, Landesvorsitzender der NRW Jusos und die SprecherInnen der Grünen Jugend NRW, Marie Dazert und Alexander Ringbeck:
„Die Grüne Jugend NRW und die NRW Jusos fordern die Abgeordneten der Regierungskoalition dazu auf, die Novelle des Jugendmedienschutzstaatsvertrages abzulehnen.
Wir danken der rot-grünen Landesregierung ausdrücklich dafür, dass sie eine breite und intensive Diskussion über die Folgen und Auswirkungen der Novelle ermöglicht hat. Die öffentliche Anhörung und die Stellungnahmen der Expertinnen und Experten haben uns noch einmal deutlich vor Augen geführt, dass dieser Jugendmedienschutzstaatsvertrag die entscheidenden Probleme nicht zufriedenstellend löst und mehr Schaden als Nutzen anrichtet.
Die Novelle versucht die Jugendschutzmaßnahmen im Bereich von klassischen Medien auf die Gegebenheiten des Internets anzuwenden. Die angekündigte Altersklassifizierung ist für die dynamischen Inhalte im Internet schlicht nicht umsetzbar. Große Konzerne werden im Falle der Ratifizierung ihre Marktmacht weiter ausbauen, Medien- und Meinungsvielfalt werden auf der Strecke bleiben. Die Frage der Förderung von Medienkompetenz bleibt weitestgehend unbeantwortet.
Ohne Landtagsmehrheit hat Rüttgers den Entwurf im Juni unterschrieben, als er nur noch geschäftsführend im Amt war. Eine starke Regierungskoalition muss diesen Vertrag nun selbstbewusst ablehnen und eine Neuverhandlung anstreben!“
Du hast Lust auf Grüne Politik, aber noch nicht so die rechte Ahnung, wie und wo du dich einbringen willst? Du möchtest ein wenig hinter die Kulissen schauen und wissen, wie die Grünen wirklich arbeiten und ob sie dabei noch immer stricken? Vielleicht möchtest du dich mit erfahrenen Politikerinnen austauschen oder einfach mal politische Luft schnuppern, eventuell auch schon erste eigene praktische Erfahrungen beim Politikmachen sammeln?
Dann bist du hier richtig, wir suchen dich und du suchst unser Programm: „Willst du mit mir gehen?“
Wir nehmen dich mit auf eine Reise um die Grüne Welt. Unser Programm führt dich in fünf Monaten zur Grünen Jugend, in den Landtag und zu einem Landesparteitag und ermöglicht dir den Austausch mit erfahrenen Politikerinnen. Es richtet sich an junge Frauen unter 30.
Außerdem bieten wir dir ganz praktische Einblicke in die Politik. Wie arbeiten die Leute da so? Was genau macht eine Politikerin an einem ganz normalen Tag und gibt es überhaupt ganz normale Tage? Du kannst aber auch selbst aktiv werden und an einem eigenen Projekt arbeiten oder dich einfach mal politisch ausprobieren.
Bewerbungen bitte bis zum 12.12.2010 an: Angela Hebeler.
Kontakt zur Anmeldung, die Etappen im Überblick und weitere Informationen findest Du hier: Willst du mit mir gehen.
