Innen und Recht

Auf Europaebene findet zurzeit eine Überarbeitung des Urheber*innenrechts statt. Der Europaabgeordnete Axel Voss ist zuständig für die Überarbeitung eines Rechtes, welches in seinen Grundzügen seit dem 18. Jahrhunderten Bestand hat. In Zeiten des Internets erfuhr es zahlreiche Änderungen, bei denen Versucht wurde geltendes Recht auf Entwicklungen des Internets hin anzupassen. Das aktuelle Urheber*innenrecht soll sich […]

Was ist der aktuelle rechtliche Stand bei §219a StGB? Welche Chancen und Risiken birgt die erstarkte öffentliche Debatte zum Thema sexuelle Selbstbestimmung der Frau und Schwangerschaftsabbrüche? Welche Forderungen stellen Beratungsstellen und Frauen an die Politik, welche Lösungen schlägt Politik vor? Diesen Fragen wollen wir gemeinsam mit Josefine Paul (Frauen und Genderpolitische Sprecherin der Grünen NRW) […]

++Gemeinsamer Aufruf der politischen Jugendverbände und der Initiative Mehr Demokratie++ Fridays for Future zeigen: Absenkung des Wahlalters längst überfällig Anlässlich des internationalen Fridays for Future-Aktionstages am 15. März fordern die politischen NRW-Landesjugendverbände Jusos, Junge Liberale, Grüne Jugend, Junge Ökologen und die Initiative Mehr Demokratie eine Absenkung des Wahlalters bei Landtagswahlen auf 16 Jahre. „Die Fridays […]

Amad Ahmad, ein kurdischer Geflüchteter aus Syrien, ist im Juli dieses Jahres aufgrund einer Verwechslung fälschlicherweise von der Polizei verhaftet worden. Ihm wurden die Straftaten eines anderen Mannes vorgeworfen, der laut Ermittlungsbehörden einen ähnlich klingenden Namen hatte. Der Fall erinnert an den von Oury Jalloh, einem Geflüchteten, der 2005 in Haft mutmaßlich von Polizist*innen ermordet […]

Kultur ist ständig im Wandel. Sie spiegelt unsere Gesellschaft und verändert sie gleichermaßen. Schon aus diesem Grund und weil sie sich aus zahllosen (sub)kulturellen Strömungen zusammensetzt, lehnen wir als GRÜNE JUGEND NRW den Begriff einer vermeintlichen Leitkultur ab. Kultur, das ist das, was zwischen Menschen, also in der Gesellschaft passiert.. Kultur ist Akteur und Resulat […]