Digitalisierung kommunal grün nutzen und gestalten
Die Digitalisierung nimmt Einfluss auf unsere Gesellschaft. Dabei beeinflusst es die Art und Weise, wie wir leben. Neben den unterschiedlichen negativen Effekten, gibt es definitiv auch positive Effekte und Möglichkeiten dafür, wie wir die Digitalisierung für mehr Umweltschutz und eine bessere Gesellschaft nutzen können.
Wir wollen die Digitalisierung auch als eine Chance begreifen, die unsere Städte smarter und umweltfreundlicher machen kann.
Smart City
Unter „Smart City“ wird die Digitalisierung der Städte begriffen. Davon sind sämtliche Bereiche betroffen. Von der Verwaltung, über die Mülltonne bis zum Verkehr. Viele Entwicklungsprojekte beschäftigen sich mit den Thema der Smart Cities. Diese Projekte sind eine Chance für eine technologisch-fortschrittlichere und grüne Stadt.
Oft gehen mit Smart-City-Projekten aber auch Überwachungsfantasien einher. Wirtschaftliche Entwicklungen wollen solche Projekte für ihre Daten-Gier nutzen. Staaten kann durch Implementation solcher Technologien die Überwachung der Bevölkerung erleichtert werden . Das alles sind abwegige Beweggründe. Überwachung darf nicht Bestandteil einer smarten Stadt sein! Smart Cities müssen auch immer den Datenschutz und die Persönlichkeitsrechte ihrer Bewohner*innen wahren.
Digitale Verwaltungen und Online-Bürger*innendienste sind ein erster Schritt in der Verbesserung des Kontaktes mit den Bürger*innen. Es muss endlich möglich sein, wichtige Behördengänge auch online durchführen zu können. Auf diese Weise entsteht nicht nur eine Entlastung der lokalen Verwaltungen – auch die Beziehung zwischen Bürger*innen und Verwaltungen verändert sich nachhaltig. Ein zweiter Schritt kann der Einsatz von Online-Bürger*innenbeteiligungen sein – zusätzlich zu den bestehenden Formen. Hier können Bürger*innen diskutieren und ihre Ideen und Kompetenzen in die Umsetzung von Projekten der Politik oder Verwaltung vor Ort (z. B. Bauvorhaben oder Bürger*innenhaushalte) einbringen. Die Einstiegshürden sind dabei sehr niedrig und ermöglichen so einer größeren Anzahl an Bürger*innen als bisher die Beteiligung. Wir fordern daher die Einführung von digitalen Verwaltungen und Online-Bürger*innendiensten, sowie Online-Bürger*innenbeteiligungen.
Digitale Lösungen sind oft ein guter Weg, Umweltverschmutzung und Energieverschwendung entgegenzutreten. Ein Beispiel hierfür wären Straßenlaternen, die sich nur dann einschalten, wenn sie auch tatsächlich gebraucht werden. Aber auch an anderen Stellen lässt sich in Städten viel Strom einsparen. Es braucht daher dezentrale Beratungsstellen für die Einwohner*innen, die sie bei der Einführung und Nutzung von digitalen Lösungen beraten, um den Stromverbrauch zu minimieren. Klar ist aber auch, dass digitale Lösungen auch einen Mehrbedarf an Energie bedeuten können. Dieser Strom muss auf den erneuerbaren Energien gewonnen werden.
Gerade für die Mobilität in den Städten sind Smart Cities eine große Chance. So können bereits heute Ampeln nicht mehr nach Zeit, sondern nach Bedarf geschaltet werden. Bedarfsgerechte Ampelschaltungen verringern Staus und verbessern den Verkehrsfluss. Sie könnten aber auch dem öffentlichen Nahverkehr und Radverkehr Vorrang einräumen und damit dem ÖPNV und dem Radverkehr mehr Attraktivität verleihen.Durch die Digitalisierung kann der ÖPNV in vielerlei Hinsicht gestärkt werden. Ridepooling Angebote können, besonders nachts und in ländlichen Gebieten, eine ökologische Ergänzung zum fahrplangebundenen ÖPNV darstellen. Wo bisher alle zwei Stunden ein fast leerer Bus oder gar nichts fährt, kann nun bedarfsgesteuert ein Kleinbus Menschen ohne Auto mobil halten. Wir fordern die kommunalen Verkehrsbetriebe auf, die Einführung solcher Angebote zu prüfen, um überall, zu jederzeit ein attraktives Angebot zu bieten.
Netzausbau – Glasfaser für die Städte!
Für das Gelingen der Digitalisierung ist auch ein Ausbau der Netzinfrastruktur notwendig. Das bisherige Kupferkabel-Netz reicht nicht mehr aus, um den technologischen und dem digitalen Fortschritt zu genügen.
Daher ist auch der Ausbau des Glasfasernetzes in den Städten von großer Bedeutung. Auch aus umweltpolitischer Sicht macht der Ausbau des Glasfasernetzes Sinn. Glasfasernetze verbrauchen deutlich weniger Strom, als Kupferkabelnetze.
Wir fordern daher einen stärkeren Ausbau des Glasfasernetzes – nicht nur außerhalb, sondern auch innerhalb der Städte. Dafür braucht es ein neues, staatliches Unternehmen, welches sich mit dem Ausbau des Glasfasernetzes beschäftigt. Außerdem muss bei jedem Bauvorhaben auch immer der Ausbau des Glasfasernetzes mit berücksichtigt werden, so dass eine Straße nicht zweimal aufgerissen werden muss.
Die Digitalisierung macht also auch vor den Städten und Kommunen keinen Halt mehr. Wir müssen auch kommunalpolitisch die Chancen der Digitalisierung erkennen und nutzen. Nur so profitieren Städte von der Digitalisierung, modernisieren sich, schonen die Umwelt und bieten einen besseren Service für die Bürger*innen.
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