Deutschland geht es um die Wurst: über das deutsche Freiheitsverständnis und Veggie-Days

von Lise Känner (18), Wahlkampfpraktikantin der GRÜNEN JUGEND NRW
und Manuel Muja (22), Koordinator des Fachforums Globales und Europa der GRÜNEN JUGEND

Seit Wochen sind die Nachrichten von einem Thema bestimmt: Dem Überwachungsskandal der amerikanischen National Security Agency (NSA) mit dem Ausspähprogramm PRISM sowie das britische Überwachungsprogramm Tempora. Seit der Enthüllung der Geheimdiensttätigkeiten durch Edward Snowden kommt das Ausmaß der Überwachung Stück für Stück ans Licht. Alle Daten von Deutschen, die über einen amerikanischen Server laufen, werden von der NSA gespeichert. Doch das ist längst nicht alles. Denn der Bundesnachrichtendienst (BND) selbst steckt mit in dem Skandal. Er übermittelt sogenannte Metadaten, die er in Deutschland gesammelt hat, an die NSA. Er nutzt laut eigenen Angaben das Spähprogramm XKeyscore versuchsweise und nur im Rahmen der Gesetze. Dass mit diesem Programm eine Infrastruktur für die völlige Überwachung des “deutschen Internets” vorhanden ist, wird dabei vom BND gern verschwiegen. Auch dass der BND laut Aussagen von ehemaligen hochrangigen, männlichen NSA-Mitarbeitern seit dem Jahr 2001 mit der NSA kooperiert und sogar Quellcodes für diverse Überwachungsprogramme erhalten hat (vergleiche hierzu das Interview im Stern, Ausgabe Nr. 31), ist in der öffentlichen Darstellung seitens des BND unter den Tisch gefallen. Doch wen wundert das. Illegale Aktivitäten zugeben? Wann ist das schon ein Mal VOR einem Gerichtsurteil geschehen? Und unsere Bundesregierung? Sie will uns erklären, dass sie selbst erst aus den Nachrichten von der Überwachung erfahren habe. Sie sitzt den Skandal aus, schickt eine Spielfigur auf einen Show-Trip in die USA, um sich dort erklären zu lassen, dass alles legal sei und versucht, mit aller Kraft zu vermeiden, dass in Wahlkampfzeiten ein unangenehmes Thema auf die Tagesordnung gesetzt wird. Anstatt sich für die Grundrechte einzusetzen, verteidigt sie die Aktivitäten des BNDs. Angesichts der neuesten Enthüllungen sind die vermeintliche Unwissenheit der Bundesregierung und die als völlig legal dargestellte Praxis des BND als billiges und unglaubwürdiges Wahlkampfmanöver zu bewerten.

Doch geben wir es mal zu: Eigentlich ist es uns doch eh egal, was gesammelt wird, oder nicht? Wir haben doch nichts zu verbergen, oder? Zumindest kann man schnell zu einem solchen Eindruck kommen, wenn man sieht, wie emotionslos die Gesellschaft die aufgedeckten Fakten hinnimmt. “Es war doch sowieso schon klar!” oder “Wer facebook nutzt, hat halt selber Schuld!”. Dabei wird aber vergessen, dass es einen enormen Unterschied macht, ob ich freiwillig meine Daten einem Privatunternehmen anvertraue, oder ob ein Staat beziehungsweise mehrere Staaten ohne mein Wissen und ohne mein Einverständnis mein gesamtes Leben im Netz erfasst und überwacht. Denn in einem Staat, der systematisch alle erfassbaren Daten seiner Bürger_innen sammelt und speichert, gilt weder die Unschuldsvermutung, noch der Grundsatz “Wer nichts zu verbergen hat, hat auch nichts zu befürchten”. Dass erst jetzt geprüft wird, ob die Praxis des BND und der NSA in Deutschland verfassungswidrig ist, ist dabei noch Mal ein Skandal für sich.

Wer Wissen hat, hat Macht. Und wer Wissen über mich hat, hat Macht über mich. Dieser Angriff auf unsere Privatsphäre, der Angriff auf unsere Freiheit scheint die Mehrheit allerdings kaum zu stören. Zumindest bringt sie es nicht lautstark zum Ausdruck. Und selbst jene, die momentan wirklich weder Geheimnisse haben, noch die Überwachung unangenehm finden, können nicht wissen, ob die jetzt gesammelten Daten auch in Zukunft nicht gegen sie verwendet werden und was später damit angestellt wird. Dennoch: Der längst fällige Aufschrei bleibt aus!

Und dann kommt er.

Der Tag des Aufschreis: Der 05. August 2013. Das Springer-Flagschiff BILD titelt: “Grüne wollen uns das Fleisch verbieten!” – worum es ging?
Im Sommerloch haben sich die Bildredakteuere wohl gedacht, man könne die Wahlprogramme der Parteien zur Abwechslung auch Mal lesen und haben dort folgende Formulierung gefunden:
“Öffentliche Kantinen sollen Vorreiterfunktionen übernehmen. Angebote von vegetarischen und veganen Gerichten und ein „Veggie Day“ sollen zum Standard werden. Wir wollen ein Label für vegetarische und vegane Produkte.”

Diese Zielsetzung ist weder neu, noch bedeutet sie ein Fleischverbot. Das einzige, was getan werden soll, ist, öffentliche Kantinen zu einer Vorreiterrolle zu motivieren.
Doch der Artikel war geschrieben. Die Grünen wollen das Fleisch verbieten. Und plötzlich ist er da. Der Aufschrei der Deutschen. Ich lasse mir doch nicht vorschreiben, was ich wann esse! Wir leben in einem freien Land, ich kann essen was ich will! Dass der Weg zum Döner-Laden oder zur Currywurst-Bude um die Ecke an einem Veggie-Day in der Kantine, der nur auf freiwilliger Basis stattfinden würde, nicht gesperrt wird, wird übersehen. Aber plötzlich ist er da. Diese Bevormundung geht zu weit! Nehmt ihnen das Schnitzel aus der Kantine und ihr habt euer gesellschaftliches Engagment.

Dann ist auch egal, dass durch wir durch Staaten eh beeinflusst und manipuliert werden können, wenn sie unsere privatesten Daten kennen, ja wir könnten sogar erpresst werden. Das alles spielt keine Rolle, wenn es um die Wurst geht. Auch das Argument, dass ein Veggie-Day ja gar nicht zur gesetzlichen Pflicht werden soll und dass viele Menschen von schwarz-gelber Politik nicht nur bevormundet, sondern sogar diskriminiert und kriminalisiert werden, beruhigt die Gemüter nur wenig. Denn: Das Verbot für queere Paare, Kinder zu adoptieren, ist eine Bevormundung und Diskriminierung per Gesetz. Dass queere Paare nicht heiraten dürfen, ist eine Bevormundung und Diskriminierung per Gesetz. Das Verbot von Cannabis stärkt nicht nur den illegalen Drogenhandel, sondern kriminalisiert Kleinkonsument_innen, die einen Joint dem Bier vorziehen.
Aber sieben Wochen vor der Wahl geht ein Aufschrei durch die Republik. Grund dafür ist ein freiwilliger Veggie-Day. Und nach der Wahl meckert ihr dann wieder über die tatsächliche Politik? Informiert euch! Empört euch! Bringt euch ein! Lasst uns Ungerechtigkeiten abbauen! Und wir versprechen Euch: jede_r darf weiterhin essen, was sie_er möchte.

(PS: Interessantes Video: “Überwachungsstaat – Was ist das?”)

GRÜNE JUGEND NRW fordert mehr Transparenz in der 1.-Klasse-Diskussion

Im Zuge der aktuellen Debatte um die Abschaffung der 1. Klasse in Regionalzügen bekräftigt

die GRÜNE JUGEND NRW ihre Positionen!

 

Johanna Jurczyk, Sprecherin der GRÜNEN JUGEND NRW, stellt fest:
„Die aktuelle Resonanz auf unsere Forderung zur Abschaffung der 1. Klasse im Regionalverkehr zeigt eine breite Zustimmung der Bevölkerung, insbesondere von den Pendler*innen in Nordrhein-Westfalen. Nun geht es darum die konkrete Umsetzung zu diskutieren.“

 

Hierzu sei eine Veröffentlichung von Fahrgastzahlen, Einnahmen und Finanzierungsausgleich von 1. und 2. Klasse durch die Verkehrsverbünde NRWs nötig, ließ Sebastian Klick, Sprecher der GRÜNEN JUGEND NRW verlauten. „Die aktuellsten, auf der Internetseite des VRR auffindbaren Daten (Verbundbericht 2010/2011) zeigen, dass die 1.Klasse ein absolutes Nischenprodukt ist. Die 1.-Klasse-Zuschläge machen lediglich 0,2% der Einnahmen des VRR aus – bei sinkender Tendenz. Bei den Fahrten mit 1.-Klasse-Zuschlag gibt der VRR sogar einen Anteil von 0,0% an. Die 1.-Klasse Fahrten sind also statistisch offenbar nicht erfassbar. Wir fordern den VRR auf, die Aussage, dass auf einzelnen Strecken die erste Klasse zu 100% ausgelastet sei, mit aktuellen Daten zu belegen!“, so Klick.

 

„Mit fundiertem Wissen wollen wir das realpolitische Vorhaben eines einfacheren, sozialeren und attraktiveren ÖPNVs zum Wohle der Menschen umsetzen!“, erklärt Johanna Jurczyk.

Solidarität mit Doğan Akhanlı

Im Zuge des erneut eröffneten Prozesses gegen den Kölner Menschenrechtler Doğan Akhanlı solidarisieren sich die Grüne Jugend NRW und die Grüne Jugend Köln mit Doğan Akhanlı, seiner Familie und seinen Freund*innen.

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GRÜNE JUGEND NRW fordert Bildungsoffensive!

Anlässlich der Rekordanmeldezahlen an den Hochschulen in NRW, die durch den doppelten Abiturjahrgang verursacht wurden, erklärt Johanna Jurczyk, Sprecherin der GRÜNEN JUGEND NRW:

„Das Wissenschaftsministerium hat bei dem Ausbau von Studienplätzen versagt. Zwar wurden zusätzliche Studienplätze geschaffen, doch wurde zu spät mit dem Ausbau nordrhein westfälischer Hochschulen begonnen. . Wir fordern allen Bewerber*innen ein zeitnahes Studiumzu ermöglichen.“
Viel zu spät haben die nordrhein westfälischen Hochschulen mit dem Ausbau in Bezug auf Räumlichkeiten und Lehre angefangen. Obwohl der doppelte Abiturjahrgang seit fast einem Jahrzehnt für das Jahr 2013 bekannt war, versuchen nun zahlreiche nordrhein westfälische Hochschulen der Verantwortung auszuweichen, jungen Menschen ihr Recht auf Bildung zukommen zu lassen. Gründe wie Platzmangel oder gar Mangel an Professuren werden entschuldigend vorgezogen und die Numeri Clausi werden angehoben, um die Massen an Bewerbungen zu selektieren.
Sebastian Klick, Sprecher der GRÜNEN JUGEND NRW ergänzt:
„ Wir sehen die Handlungspflicht bei der rot-grünen Landesregierung! Die Abschaffung von Numeri Clausi muss für eine Gewährleistung des Rechts auf Bildung konsequent angestrebt werden.“
Auch vor dem Doppeljahrgang haben nordrhein westfälische Universitäten Mängel im Ausbau der Lehre aufgezeigt. Dieses Problem parallel mit dem räumlichen Ausbau der Hochschulen NRWs lösen zu wollen, zeugt von kurzsichtiger Bildungspolitik.
„Wir fordern den Bund auf, die Hochschulen auch für die Lehre finanziell besser auszustatten, statt nur die Forschungselite zu fördern. Forschung ist ohne gute Lehre mittelfristig nicht möglich, da schon heute in vielen Bereichen Fachkräfte fehlen!“, so Johanna Jurczyk weiter.
Sebastian Klick beleuchtet jedoch auch ein Problem außerhalb des hochschulpolitischen Blickwinkels. „Im Übrigen erhöht die Schulzeitverkürzung nicht nur den Druck auf Studienbewerber*innen , sondern auch auf Ausbildungsplatzsuchende. Hier wollen wir die Interessen und Zukunftsperspektiven von jungen Menschen wahren!Aus diesem Grund fordern wir eine Ausbildungsplatzgarantie in NRW , denn jede*r sollte die Möglichkeit einer freien und unabhängigen Berufswahl haben.“

Fünf Tage in der Regenbogenrepublik Gezi

terry_istanbul

Ein politischer Reisebericht von Terry Reintke

Istanbul ist in aller Munde: Eine Generation begehrt auf gegen eine immer autoritärer agierende Regierung, sie setzen sich auf die Straße, sie besetzen Parks und Plätze und sie fordern Demokratie, Freiheit, Gleichheit für Lesben, Schwule, Transgender, Bisexuelle, für Kurd*innen und Armenier*innen, für Arme und Reiche, für Frauen und Männer. Der Duft von Wandel liegt in der Luft! Ich bin nach Istanbul gefahren. Das war lange geplant. Ich wollte die Aktivist*innen während der Pride unterstützen. Doch dann ging es plötzlich um viel mehr.
Es wird Morgen in einem kleinen Park in Kadiköy am Tag der Pride in Istanbul.Es wird Morgen in einem kleinen Park in Kadiköy am Tag der Pride in Istanbul.

Nach zwei Minuten Hallo und Küsschen dreht sich jedes Gespräch um Politik, um gesellschaftlichen Wandel, um Freiheit, um Staatsmacht und um den Mann, der es in einer Rekordzeit geschafft hat, weite Teile der türkischen Opposition zu vereinen: Recep Tayyip Erdogan, Ministerpräsident der Türkischen Republik.

Auf den Straßen der heimlichen Hauptstadt treffen sich dieser Tage nämlich nicht nur Plünderer und Terroristen – wie von der Regierung behauptet. Es trifft sich ein sehr breiter Strauß an unterschiedlichsten Menschen mit sehr verschiedenen Anliegen. Nur eines haben sie gemeinsam: Sie sind sich sicher, dass die Türkei eine Erneuerung braucht, dass sie demokratischer werden muss und dass eine lebendige Zivilgesellschaft ein integraler Bestandteil dieser neuen Türkei sein muss.

Ilbey und Begüm sitzen auf der Terrasse einer kleinen Dachgeschosswohnung in Kadiköy auf der anatolischen Seite Istanbuls, trinken Wein und erzählen von ihren Erlebnissen. Sie sprechen über die Proteste nicht in einer Welle von Euphorie. Denn soziale Ungleichheit, Gräben in der türkischen Gesellschaft und Armut, Ausgrenzung und fehlende Alternativen sind immer Teil der Auseinandersetzung mit der derzeitigen Situation. Nichtsdestotrotz sind sie hoffnungsfroh.

Regenbogen-Stadt Istanbul

Mindestens 60.000 Teilnehmer*innen sind es, die am 30. Juni 2013 die Istiklal – die Straße der Freiheit – in Beyoglu in Istanbul herunterlaufen, um für ihre Rechte zu demonstrieren. Der Anblick ist atemberaubend. Vom Taksim-Platz bis zur Tünel-Bahn singen und tanzen Menschen und tragen buntgestreifte Flaggen, die die Straße in ein Regenbogenmeer verwandeln.

Schon in der Woche zuvor hatten tausende Menschen demonstriert, um ihre Solidarität mit Trans- und Intersexuellen Menschen zu zeigen. Denn gerade Transfrauen sind in der Türkei massiv von Gewalt betroffen. Allein im letzten Jahr wurden 18 Transfrauen in der Türkei umgebracht – oftmals ohne juristische Folgen.

Die gesamte Pride dauert mehr als eine Woche und ist gefüllt mit Diskussionen, Filmabenden, Theater, Ausstellungen, Partys und eben politischen Kundgebungen. Denn genau das ist diese Pride: Eine politische Kundgebung. Eine sehr schöne und bunte vielleicht, aber im Kern geht es hier um harte politische Forderungen: Die Verfassung soll endlich die Diskriminierungen gegenüber sexueller Orientierung und Genderidentität verbieten, ein neues Gesetz gegen Hasskriminaltität, die jedes Jahr in der Türkei mehrere Dutzend Opfer fordert, muss her und endlich sollen mehr queere Menschen in politische Ämter.

Levent, ein junger Istanbuler Rechtsanwalt und einer der Hauptorganistoren der Pride, wird zu Beginn der Demo von der Polizei darauf hingewiesen, dass sich am Rande der Pride eine kleine Gruppe von Ultranationalisten versammelt hat. Forsch sagt er dem Polizisten: “Es liegt in der Verantwortung der Polizei, dass nichts passiert, nicht in unserer. Wir werden demonstrieren.”

Und dann setzt sich der Zug in Bewegung – in all seiner Pracht und “Schulter an Schulter gegen Faschismus” wie die Teilnehmer*innen zum Besten geben. Volker Beck und Viola von Cramon sind vor Ort, um die Bewegung zu unterstützen und sich ein Bild von der Situation zu machen. Beide sind begeistert vom Engagement und der emanzipatorischen Energie, die die Pride und die Proteste in Istanbul begleiten.

Und was machen die Grünen vor Ort?

Die sind mittendrin. Sevil Turan, Sprecherin der türkischen Grünen, erzählt: “Wir unterstützen die LGTBQ Bewegung. Wir sind tief in ihr verwurzelt. Gleichzeitig müssen wir es jetzt – vor allem vor dem Hintergrund der Gezi-Proteste – schaffen, breite Bündnisse mit unterschiedlichen Teilen der Zivilgesellschaft zu spannen.”

Wir kennen uns schon lange und sitzen nun in einem kleinen türkischen Restaurant und trinken Ayran. Sie ist 29 Jahre alt und redet sehr offen über Probleme, die politischen Gruppen und eben auch den Grünen in der Türkei begegnen. Unter anderem die 10 %-Hürde zum türkischen Parlament hindert viele kleinere linke Parteien daran, auf nationaler Ebene Politik institutionell zu gestalten. Aber im März 2014 sind Kommunalwahlen. Die türkischen Grünen wollen queere Kandidat*innen und junge Menschen aufstellen und damit die politischen Strukturen aufbrechen.

Onur Fidangül, ein LGTBQ-Aktivist aus Istanbul und ehemaliges Vorstandsmitglied der europäischen Grünen Jugend (FYEG), sagt: “Die Proteste haben gezeigt: Wir können etwas bewegen! Die breite europäische Solidarität hat uns darin bestärkt. Wir werden weiterkämpfen, damit die Forderungen des Gezi-Protests und der LGTBQ Bewegung nicht verhallen.”

Ilbey, Begüm, Levent, Sevil und Onur verändern diese Gesellschaft. Sie werden die Türkei bunter, ökologischer, sozialer und demokratischer machen. Ich werde wieder nach Istanbul fahren und sie dabei unterstützen. Und du?