Anlässlich der gewaltsamen Übergriffe auf friedliche DemonstrantInnen während der Proteste gegen Neonazis in Dresden am vergangenen Samstag erklärt Marie Dazert, Sprecherin der GRÜNEN JUGEND NRW:
„Wir verstehen uns als ein antifaschistischer Jugendverband, der sich aktiv, aber gewaltlos, gegen Rechtsextremismus einsetzt. Wir sind entsetzt über die aggressiven Einsätze von PolizistInnen gegenüber friedlichen DemonstrantInnen während der Proteste.
Der Einsatz von Pfefferspray und Wasserwerfern bei Temperaturen unter 0°C ist in unseren Augen der Situation nicht angemessen und unverantwortlich. Ein solches Vorgehen trägt nicht zur Deeskalation bei.“
Die GRÜNE JUGEND NRW fordert daher eine lückenlose Aufklärung der Vorfälle in Dresden, insbesondere der Rolle von PolizeibeamtInnen aus NRW. Zudem muss endlich eine Kennzeichnungspflicht für PolizistInnen eingeführt werden. Es ist nicht hinnehmbar, dass polizeiliche Übergriffe auf gewaltlos agierende ZivilistInnen nicht geahndet werden können! Gerade bei Großeinsätzen, wenn die PolizistInnen in voller Montur auftreten, ist die Identifizierung besonders schwierig. Eine Kennzeichnungspflicht würde diesem Problem entgegenwirken und durch die größere Transparenz auch das Vertrauen in die Polizei stärken.
